Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2017/29: Änderung des AHVG (Modernisierung der Aufsicht in der 1. Säule und Optimierung in der 2. Säule der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge) · 51 Seiten

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Inhalt

1. Ausgangslage3

2. Ziel der Vernehmlassung4

3. Gesamtbeurteilung des Vorentwurfs4

4. Ergebnisse der Vernehmlassung im Einzelnen7

4.1 Risiko- und wirkungsorientierte Aufsicht7

4.1.1 Steuerung der Durchführung über Ziele und Messgrössen (Art. 72a VE-AHVG)7

4.1.2 Massnahmen der Aufsichtsbehörde (Art. 72b VE-AHVG)11

4.1.3 Risiko- und Qualitätsmanagementsystem, internes Kontrollsystem (Art. 66 VE-AHVG)13

4.1.4 Risikoorientierung der bundesrätlichen Berichterstattung (Art. 76 VE-ATSG)16

4.2 Stärkung der Governance in der 1. Säule17

4.2.1 Grundsätze der Geschäftsführung (Art. 66a VE-AHVG)17

4.2.2 Unabhängigkeit der Durchführungsstellen (Art. 61 und 63 VE-AHVG)19

4.2.3 Revisionsstelle – Anforderungen und Aufgaben (Art. 68 und 68a VE-AHVG)21

4.2.4 Arbeitgeberkontrolle (Art. 68b VE-AHVG)22

4.2.5 Transparenz in der Rechnungslegung (Art. 67 VE-AHVG)23

4.3 Steuerung von und Aufsicht über Informationssysteme25

4.3.1 Regelung des elektronischen Datenaustausches (Art. 49ter VE-AHVG)25

4.3.2 Informationssysteme und Mindeststandards (Art. 49bis VE-AHVG)26

4.3.3 Auslagerung von Dienstleistungen im Bereich der Informationssysteme (Art. 63 Abs. 5 VE-AHVG)28

4.3.4 Zugang zu den zentralen Registern (Art. 50b VE-AHVG)29

4.4 Weitere Anpassungen in der 1. Säule30

4.4.1 Übernahme der Kosten von Sonderaufgaben (Art. 95a VE-AHVG)30

4.4.2 Präzisierung der Regeln für die Fusion oder Auflösung von Ausgleichskassen (Art. 60 Abs. 1bis und 1ter VE-AHVG)32

4.4.3 Aufhebung des Gemeindezweigstellenobligatoriums (Art. 65 Abs. 2 und Art. 61 Abs. 2 Bst. c VE-AHVG)33

4.4.4 Verzicht der Möglichkeit zur Errichtung von paritätischen Ausgleichskassen (Art. 54 VE-AHVG)34

4.5 Massnahmen in der 2. Säule35

4.5.1 Aufgaben des Experten für berufliche Vorsorge (Art. 52e Abs. 1-6 VE-BVG)35

4.5.2 Das Einziehen der Aufsichtsabgabe durch den Sicherheitsfonds BVG (Art. 56 Abs. 1 Bst. i VE-BVG)36

4.5.3 Stärkung der Unabhängigkeit regionaler Aufsichtsbehörden (Art. 61 Abs. 3 VE-BVG)37

4.5.4 Vereinfachung der Bemessungsgrundlage der Aufsichtsabgabe (Art. 64c Abs. 1 und 2 Bst. a VE-BVG)39

4.5.5 Die Verbesserung der Kontrolle zum Einbringen von Freizügigkeitsleistungen (Art. 11 Abs. 3 VE-FZG)39

4.5.6 Voraussetzungen für die Übernahme von Rentnerbeständen (Art. 53ebis VE-BVG)41

5. Von den Vernehmlassungsteilnehmenden eingebrachte Revisionsvorschläge und Anliegen 45

5.1 Trennung von Durchführung und Aufsicht45

5.2 Fusionen von Verbandsausgleichskassen46

5.3 Weitere47

6. Gewährung der Einsichtnahme47

Anhang48

Liste der Vernehmlassungsteilnehmenden und Abkürzungen