Vorlage

Verordnung über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih

(Arbeitsvermittlungsverordnung, AVV)

Änderung vom [Datum]

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 16. Januar 1991¹ über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf Artikel 41 Absatz 1 des Arbeitsvermittlungsgesetzes vom 6. Oktober 1989² (AVG)

sowie auf Artikel 21a des Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2005³ (AuG),

Gliederungstitel vor Art. 51

3. Kapitel: Die öffentliche Arbeitsvermittlung

1. Abschnitt: Aufgaben der Arbeitsmarktbehörden

Gliederungstitel vor Art. 53

2. Abschnitt: Meldepflicht der Arbeitgeber bei Entlassungen und Betriebsschliessungen (Art. 29 AVG)

Art. 53 Sachüberschrift

Aufgehoben

Gliederungstitel vor Art. 53a

3. Abschnitt: Stellenmeldepflicht bei über dem Durchschnitt liegender Arbeitslosigkeit

Art. 53a Schwellenwert und Liste der betroffenen Berufe

(Art. 21a Abs. 2 und 6 AuG)

¹Die Massnahmen nach Artikel 21a AuG für stellensuchende Personen sind in denjenigen Berufsarten zu ergreifen, in denen die gesamtschweizerische Arbeitslosenquote den Schwellenwert von 5 Prozent erreicht oder überschreitet.

²Die Berufsarten, in denen der Schwellenwert erreicht oder überschritten wird, sind im Anhang festgelegt. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung nimmt jährlich die erforderlichen Anpassungen vor.

³Die Berechnung der Arbeitslosenquote basiert auf der Arbeitsmarktstatistik des SECO. Die Arbeitslosenquote errechnet sich aus dem Quotienten aus der Anzahl der bei den regionalen Arbeitsvermittlungszentren registrierten Arbeitslosen und der Anzahl der Erwerbstätigen.

Art. 53b Stellenmeldung und Informationsbeschränkung

(Art. 21a Abs. 3 AuG)

¹Die Arbeitgeber müssen offene Stellen in den Berufsarten nach dem Anhang der für sie örtlich zuständigen Stelle der öffentlichen Arbeitsvermittlung melden.

²Sie müssen die folgenden Angaben übermitteln:

1 SR 823.111

2 SR 823.111

3 SR 142.20