Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2018/10: Errichtung und Nutzung des Einreise-/Ausreisesystems (EES) (Verordnungen [EU] 2017/2226 und [EU] 2017/2225) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) · 14 Seiten

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Referenz/Aktenzeichen: COO.2180.101.7.666728

Viele Vernehmlassungsteilnehmer begrüssen die Vorlage insgesamt und haben keine be-

sonderen Anmerkungen zum NFP (AI, AR, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NW, SG, SO, TG, VS, ZG, VKM, KKPKS, KKJPD, SSV, FDP, Flughafen Zürich).

VS merkt dennoch an, dass der Entwurf eine einfachere Ein- und Ausreise bestimmter visumpflichtiger Personenkategorien, die regelmässig im Schengen-Raum reisen, ermöglicht. Dies sei positiv zu werten.

VD beurteilt die Delegation an Dritte im Rahmen des NFP kritisch. Besonders schützenswerte Daten wie ein Foto oder das Profil der betreffenden Person könnten in diesem Rahmen bearbeitet werden. Unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit erscheine eine Untervergabe als riskant.

BE und TI sprechen sich dafür aus, aufgrund eines erhöhten Personalbedarfs mit dem NFP zuzuwarten.