Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Solidarhaftung am Beispiel des Kantons Bern

Die Solidarhaftung existiert nicht nur bei den ressourcenstarken Kantonen, sondern auch bei den ressourcenschwachen. In Abbildung 5.09 wird ein Rückgang des Ressourcenpotenzials um drei Prozent beim Kanton Bern simuliert. Dadurch reduziert sich das gesamtschweizerische Ressourcenpotential und im heutigen System auch die Einzahlung des Bundes. Zusätzlich zur geringeren Dotation muss auch der Rückgang des Ressourcenindex im Kanton Bern kompensiert werden. Dadurch stehen für die übrigen ressourcenschwachen Kantone deutlich weniger Mittel zur Verfügung.

Bei einem fixen Abschöpfungssatz (Po. Fischer) sind die Auswirkungen auf die ressourcen- schwachen Kantone ähnlich, wenn auch weniger ausgeprägt. Die geringsten Auswirkungen gibt es bei einer garantierten Mindestausstattung. Weil das schweizerische Mittel sinkt, werden alle ressourcenschwachen Kantone (ausser BE) relativ gesehen stärker und entsprechend sinken die Ausgleichszahlungen. Aus dem gleichen Grund werden auch die ressourcenstarken Kantone relativ zum schweizerischen Mittel stärker und müssen mehr einzahlen. Diese so «generierten» zusätzlichen Mittel kommen vollumfänglich dem Kanton Bern zu Gute, welcher fast vollständig für seinen Rückgang im Ressourcenindex entschädigt wird (146 CHF pro Einwohner).

Tabelle 5.06: Auswirkungen bei einem Rückgang des Ressourcenpotenzials im Kanton

Tabelle 5.06 Mehrbelastungen bei einem Rückgang des Ressourcenpotenzials im Kanton BernBern

Belastung (+) und Entlastung (-)

Ressourcen-Ressourcenstarke

Bund Kanton Bern schwache Kantone Kantone Total Kantone

ohne BE