Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/21: Wirksamkeitsbericht 2016-2019 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) · 176 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Ressourcenstarke Ressourcenstarke Kantone sind solche mit überdurchschnittlichen Kantone eigenen Ressourcen, d.h. solche mit einem  Ressourcenindex

über 100 Punkten.

Sonderlasten der Die Sonderlasten der Bevölkerungsstruktur werden aufgrund der Bevölkerungsstruktur drei Indikatoren Alter, Armut und Ausländerintegration errechnet. (SLA A-C) Kantone mit solchen Sonderlasten werden mit dem  soziodemo-

grafischen Lastenausgleich A-C entlastet.

Sonderlasten Die Sonderlasten der Kernstädte werden aufgrund der drei Indikader Kernstädte toren Bevölkerungszahl, Siedlungsdichte und Anzahl Beschäftigte (SLA F) auf Gemeinde stufe errechnet. Kantone mit solchen Sonderlasten

werden mit dem  soziodemografischen Lastenausgleich F ent- lastet.

Soziodemografischer Kantone, die durch ihre Bevölkerungsstruktur ( SLA A-C) oder Lastenausgleich (SLA) durch ihre Zentrumsfunktion ( SLA F) übermässig belastet sind,

werden durch den SLA entlastet. Der SLA wird vollständig durch den Bund finanziert.

Spillovers Wenn öffentliche Leistungen einer Gebietskörperschaft auch durch

Bewohnerinnen und Bewohner anderer Gebietskörperschaften in Anspruch genommen werden, ohne dass sie für die konsumierten Leistungen vollumfänglich aufkommen, entstehen externe, räumliche Effekte, so genannte Spillovers, welche zu einem gesamthaft ineffizienten Angebot an öffentlichen Leistungen führen. Der in- terkantonale Lastenausgleich versucht diese Verzerrungen zu beheben.

Standardisierter Der standardisierte Steuerertrag eines Kantons entspricht seinen Steuerertrag (SSE) Steuereinnah men, die er erzielen würde, wenn er sein  Ressour-

cenpotenzial mit einem für alle Kantone einheitlichen,  standardisierten Steuersatz besteuern würde.

Standardisierter Der standardisierte Steuersatz entspricht den gesamten Steuerein-Steuersatz nahmen der Kantone und Gemeinden (inkl. des Kantonsanteils an

der direkten Bundessteuer) in Prozent des gesamten Ressourcen- potenzials aller Kantone in den Bemessungsjahren.

Steuerausschöpfungs Bei der Berechnung des Steuerausschöpfungsindex werden die index Steuereinnah men der Kantone und ihrer Gemeinden ins Verhält-

nis gesetzt zum Ressourcen potenzial. Dieses Verhältnis misst die gesamte Fiskalbelastung eines bestimm ten Kantons. Analog zum Ressourcenpotenzial ist auch der Steueraus schöpfungsindex vergangenheitsbezogen. So gehen in die Berechnung des Referenzjahres 2018 zum einen der Mittelwert aus den Steuereinnahmen des Kantons und seiner Gemeinden über die Jahre 2012 bis 2014 und zum anderen das im Rahmen der Berechnungen für den nationalen Finanzausgleich ermittelte Ressourcenpotenzial für das Referenzjahr 2018 ein.