Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/21: Wirksamkeitsbericht 2016-2019 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) · 176 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

und Jahr. Bei einem ressourcenstarken Kanton bedeutet hingegen ein negativer Wert, dass sein Beitrag an den Finanzausgleich sinkt. Das ist beim Kanton Zürich der Fall, dessen Beitragszah-Abbildungen_WIBE_3_dlungen sich wegen dem Rückgang seines Ressourcenindexes reduziert haben. Abb.2.06

Abbildung 2.06Abbildung 2.06 Mittelwert der Veränderung der Ausgleichszahlungen 2008 - 2018 Mittelwert der Veränderung der Ausgleichszahlungen 2008–2018

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CHF pro Einwohner

Bei den ressourcenschwachen Kantonen zeigt ein positiver Wert eine Abnahme der Ausgleichszahlungen an, die der betreffende Kanton von 2008 bis 2018 erhalten hat. Die Ausgleichszahlungen, die beispielsweise Luzern erhalten hat, haben pro Einwohner und pro Jahr seit 2008 um fast 50 Franken abgenommen. Dieser Kanton ist also von allen ressourcenschwachen Kantonen mit dem grössten Rückgang der Ausgleichszahlung konfrontiert. Ein negativer Wert weist dagegen auf ein Wachstum der erhaltenen Beträge, das heisst auf eine Entlastung pro Einwohner für einen ressourcenschwachen Kanton hin. Der Jura erhielt im Durchschnitt seit 2008 60 Franken mehr pro Einwohner und pro Jahr. Waadt wurde 2018 zu einem ressourcen- schwachen Kanton, er profitiert deshalb in diesem Jahr von zwei Franken Ausgleichszahlungen pro Einwohner.

Zur Beurteilung der Ausgleichswirkung des Ressourcenausgleichs wird der standardisierte Steuerertrag (SSE) herangezogen. Der SSE entspricht dem hypothetischen Steuerertrag, den ein Kanton erzielen würde, wenn er sein Ressourcenpotenzial mit einem, für alle Kantone iden-