Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/21: Wirksamkeitsbericht 2016-2019 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) · 176 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Die gewichtete mittlere Standardabweichung der Ressourcenindizes der Kantone 2008–2018 beträgt 1,6 Punkte. Alle ressourcenstarken Kantone (mit Ausnahme von Genf) liegen über der durchschnittlichen Standardabweichung aller Kantone. Zug, Nidwalden und Schwyz weisen mit 6,8, 4,3 und 3,7 Punkten die höchste Volatilität auf. Neben diesen sechs ressourcenstarken Kantonen ist die Volatilität auch in Waadt überdurchschnittlich hoch. Waadt ist mit Basel-Landschaft einer der Kantone mit dem schwächsten Wachstum des Ressourcenpotenzials pro Kopf zwischen 2008 und 2018, was dazu führte, dass es nicht mehr zu den ressourcenstarken Kantonen gehört. Über den Gesamtzeitraum 2008–2018 ist die Standardabweichung in den ressourcenstarken Kantonen tendenziell grösser als in den ressourcenschwachen. Dieses Ergebnis ist jedoch auch auf das unterschiedliche Niveau beim Ressourcenindex der Kantone zurückzuführen.

Mit der Standardabweichung der absoluten jährlichen Veränderung der Ausgleichszahlungen pro Kopf kann die Volatilität der Beiträge an den Ressourcenausgleich beurteilt werden. Im Zeitraum 2008–2018 liegt die gewichtete mittlere Standardabweichung aller Kantone bei 40 Franken pro Einwohner. Die Standardabweichung der Kantone variiert zwischen 9 (BL) und 110 Franken (OW) pro Kopf. Die Volatilität der Ausgleichszahlungen pro Kopf ist in ressour- censchwachen Kantonen ausgeprägter. Wie aus Tabelle 2.02 ersichtlich ist, weisen mehrere ressourcenschwache und namentlich die fünf ressourcenschwächsten Kantone (JU, UR, GL, SO und BE) eine überdurchschnittliche Volatilität der Ausgleichszahlungen bei unterdurchschnittli- cher Volatilität des Ressourcenindex auf. Dies ist auf die progressive Berechnungsmethode der Bezüge der ressourcenschwachen Kantone zurückzuführen. Das heisst je tiefer der Ressourcenindex ist, desto höher ist die Elastizität der Ausgleichszahlungen, welche auf diesem Index basieren. In den Kantonen Luzern und Appenzell Ausserrhoden ist die Volatilität wegen des starken Anstiegs des Ressourcenpotenzials hoch. Bei den ressourcenstarken Kantonen Obwalden, Zug, Nidwalden und Schwyz ist die Volatilität der Beiträge pro Kopf überdurchschnittlich, dies aufgrund der hohen Volatilität ihres Ressourcenindex wie aus Tabelle 2.02 ersichtlich.

Tabelle 2.03 Korrelationskoeffizient zwischen der Standardabweichung der absoluten jährlichen Veränderungen

des Ressourcenindex und der Ausgleichszahlungen pro Kopf

Tabelle 2.03 Korrelationskoeffizient zwischen der Volatilität von Ressourcenindex und

Ausgleichszahlungen pro Einwohner

Die 6 seit 2008 immer ressourcenstarken Kantone 0.96

Die 15 seit 2008 immer ressourcenschwachen Kantone 0.39

die 4 Kantone mit einem Ressourcenindex immer im Intervall von [76;100] seit 2008 0.98

die 4 ressourcenschwächsten Kantone seit 2008 0.23

Alle Kantone 0.61

Tabelle 2.03 stellt den Korrelationskoeffizient zwischen der Volatilität des Ressourcenindex und der Beiträge an den Finanzausgleich dar. Nicht überraschend ist die Korrelation bei den ressourcenstarken Kantonen positiv und praktisch vollständig. Denn die Einzahlung der ressourcenstarken Kantone berechnet sich proportional zu demjenigen Teil ihres Ressourcenpotenzials, welcher über dem schweizerischen Durchschnitt liegt. Zum andern ist die Entwicklung der Bezüge der ressourcenschwachen Kantone progressiv: Der Pro-Kopf-Betrag steigt umso stärker an, je weiter der Ressourcenindex unter dem Durchschnitt liegt. Die Korrelation zwischen der Volatilität des Ressourcenindex und der Ausgleichszahlungen ist bei den vier ressourcenschwächsten Kantonen gering (Koeffizient = 0,23), denn je tiefer der Ressourcenindex ist, desto höher ist die Elastizität der Bezüge aus dem Ressourcenausgleich. Wegen der Progression bei der Verteilung der Ausgleichsbeiträge ist die Elastizität in ressourcenschwachen Kantonen mit verhältnismässig hohem Ressourcenindex (z.B. NE oder AG) weniger stark. Damit bleibt die Korrelation zwischen der Volatilität von Ressourcenindex und Ausgleichszahlungen in den vier Kantonen mit einem Ressourcenindex im Intervall [76; 100] seit 2008 hoch.