Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

tischen Satz, dem sogenannten standardisierten Steuersatz (SST), besteuern würde. Mit dem SSE kann ein Index analog zum Ressourcenindex gebildet werden (SSE pro Einwohner eines Kantons im Verhältnis zum Schweizer Durchschnitt). Dieser «Index SSE vor Ausgleich» ent- sprich dem Ressourcenindex. Werden die Ausgleichszahlungen mit dem SSE verrechnet und ins Verhältnis zum Schweizer Durchschnitt gesetzt, erhält man den «Index SSE nach Ausgleich». Der standardisierte Steuersatz (SST) aller Kantone ist seit Einführung NFA nur leicht gesunken (27,90% im Referenzjahr 2008 und 26,32% im Referenzjahr 2018). In Anhang 1 des Berichts wird aufgezeigt, wie der SST bestimmt wird und Kapitel 4.4. stellt die Entwicklung der Steuerbelastung in den einzelnen Kantonen dar.

Nachfolgende Abbildung zeigt die Ausgleichswirkung im Ressourcenausgleich im Referenzjahr 2018. Die Ausgleichszahlungen an die ressourcenschwachen Kantone werden so festgelegt, dass die schwächsten Kantone überproportional begünstigt werden. Angestrebt wird, dass alle Abbildungen_WIBE_3_dKantone über einen «Index SSE nach Ausgleich» von mindestens 85 Indexpunkten verfügen. Abb.2.07

Abbildung 2.07 Abbildung 2.07 Index SSE vor und nach Ausgleich, Referenzjahr 2018Index SSE vor und nach Ausgleich, Referenzjahr 2018

ZG

SZ

NW

BS

GE

ZH

OW

VD

TI

BL

NE

SH

LU

AR

AG

AI Index SSE vor Ausgleich (=RI 2018)

GR Index SSE nach Ausgleich 2018 FR

SG

TG

BE

SO

GL Schweizer

Mittelwert

UR

VS

JU 85%-Ziel

0 50 100 150 200250

Index SSE

Es ist klar ersichtlich, dass die ressourcenschwachen Kantone durch den Ressourcenausgleich eine deutliche Zunahme ihres Index SSE verzeichnen und die Zielgrösse von allen Kantonen erreicht wird. Seit der Einführung im Jahr 2008 wurde diese Zielgrösse nur zwei Mal, in den Jahren 2010 und 2011, nicht erreicht (vgl. Kap. 4.5).