Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Zwischen 2008 und 2018 war in vier von elf Jahren die massgebende Jahresteuerung negativ. Dennoch hat sich die Dotation in diesem Zeitraum um 35,7 Millionen (5,2%) erhöht. Ein Teil davon (30,8 Mio.) ist darauf zurückzuführen, dass der Bund 2012 die Mehrbelastung der Kan- tone bei der Einführung der NFA (Verletzung der Haushaltsneutralität) kompensiert hat.

Der geografisch-topografische Lastenausgleich

Der geografisch-topografische Lastenausgleich besteht aus drei unabhängigen Teilelementen. Die Ausgleichszahlungen für die Sonderlasten aufgrund der Höhenlage werden mit dem Indikator «Anteil der Einwohner über 800 Meter» berechnet. Bei der Steilheit ist es der Indikator «Mittlere Höhe der produktiven Fläche», und die «Kosten der Weite» werden aufgrund der beiden Indikatoren «Anteil der Einwohner ausserhalb von Siedlungsgebieten» und «Geringe Bevölkerungsdichte» ermittelt. Die nachfolgende Abbildung zeigt auf, wie die 18 ausgleichsberechtigten Kantone im Jahr 2018 für ihre geografisch-topografischen Sonderlasten entschä- digt wurden.

Abbildung 2.10 GLA-Ausgleichsbeträge der berechtigten Kantone 2018 in Franken pro

Abb. 2.10: GLA-Ausgleichsbeträge pro Kopf der berechtigten Kantone 2018

Einwohner

GR

AI

AR

UR

VS

OW

GL

NE

JU

Höhe SZ

TI Steilheit FR Weite

NW

BE

LU

TG

SG

VD

0 100 200 300 400 500 600700

Die Ausgleichsbeträge insgesamt und die Verteilung auf die einzelnen Sonderlasten veränderten sich zwischen 2008–2018 kaum. Dies ist nicht weiter erstaunlich, weil aufgrund der Datenlage in den ersten fünf Jahren die Indikatoren Höhe und Steilheit überhaupt nicht, und der Indikator Weite nur sehr beschränkt aktualisiert werden mussten. Mit dem System der neuen Volkszählung lassen sich seit dem Referenzjahr 2014 alle Indikatoren jährlich neu berechnen. Dennoch sind auch in Zukunft keine grossen Schwankungen zu erwarten, da es sich zum grossen Teil um stabile strukturelle Indikatoren handelt.