Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/32: Verordnungspaket Umwelt Frühling 2019 · 9 Seiten

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Verordnungspaket Umwelt Frühling 2019 Erläuternder Bericht Vernehmlassung VO über die Erhebung von Tonnenkilometerdaten aus Flugstrecken

5 Auswirkungen

5.1 Auswirkungen auf den Bund

Die vorgeschlagene Teilrevision mit den damit verbundenen Prüfungen der CO2-Monitoringpläne hat personelle und finanzielle Auswirkungen für den Bund. Die Arbeiten können jedoch mit den bestehenden personellen und finanziellen Ressourcen bewältigt werden. Die allermeisten Luftfahrzeugbetreiber, welche Flüge im Schweizer Geltungsbereich durchführen, sind bereits ins EHS der EU integriert. Da das BAFU von EWR-Staaten genehmigte CO2-Monitoringpläne als gleichwertig anerkennt, müssen diese Pläne nur auf Vollständigkeit geprüft werden. Somit reduziert sich der Aufwand für die inhaltliche Prüfung von CO2-Monitoringplänen, welcher beim BAFU und beim BAZL anfallen wird, auf die wenigen neu zu erstellenden Pläne.

5.2 Auswirkungen auf die Kantone

Die vorgeschlagene Teilrevision hat keine personellen oder finanziellen Auswirkungen für die Kantone.

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Die vorgeschlagene Teilrevision führt zu einem aus volkswirtschaftlicher Sicht vernachlässigbaren administrativen Mehraufwand. Die meisten der betroffenen Luftfahrzeugbetreiber sind im EHS der EU integriert und verfügen somit bereits über einen CO2-Monitoringplan. Dieser wird auch vom BAFU akzeptiert.

5.4 Auswirkungen auf die Umwelt

Die vorgeschlagene Teilrevision hat keine direkten Auswirkungen auf die Umwelt.

9/9 054.11-00025/00005/00002/R052-1085