Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/6: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020-2023 für den Betrieb und den Unterhalt sowie den Ausbau im Sinne von Anpassungen und zu den grösseren Vorhaben im Nationalstrassennetz sowie zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen mit dem dazugehörenden Verpflichtungskredit · 101 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 37Fedlex · Erläuternder Bericht
Mit der Bevölkerungs- und der damit verbundenen Verkehrszunahme steigen die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Nationalstrassennetzes sowohl in quantitativer (Kapazität) als auch in qualitativer Hinsicht (Sicherheit, Stabilität, Verfügbarkeit). Die Leistungsfähigkeit und die Verfügbarkeit des Nationalstrassennetzes sind im Einklang mit den sich wandelnden Bedürfnissen von Gesellschaft und Wirtschaft weiterzuentwickeln. Das Angebot ist an der gewünschten Siedlungs- und Arbeitsplatzentwicklung auszurichten. Angesichts der langen Planungs- und Realisierungsfristen grosser Infrastrukturvorhaben sind die entsprechenden Entscheidungsprozesse frühzeitig einzuleiten;
– Ziel 2: Schutz von Mensch, Umwelt und Infrastrukturen gewährleisten
Die negativen Auswirkungen der Mobilität auf Mensch und Umwelt sind auf ein langfristig unbedenkliches Niveau zu vermindern, und die Nationalstrasseninfrastruktur ist gegen ein umfassendes Gefahrenspektrum zu schützen.
Von den Infrastrukturnetzen geht ein erhebliches Risiko für die natürliche Umwelt sowie für die Sicherheit, die Gesundheit und die Lebensqualität der Bevölkerung aus. Umgekehrt sind die Infrastrukturnetze ihrerseits Gefahren ausgesetzt. Die potenziellen Risiken und Belastungen müssen in einem angemessenen Verhältnis zum volkswirtschaftlichen Nutzen der Infrastrukturnetze stehen und sind nach Massgabe der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten zu reduzieren;
– Ziel 3: Wirtschaftlichkeit der staatlichen Infrastrukturnetze steigern
Die Projekte sind im Sinne des effizienten und effektiven Einsatzes der öffentlichen Mittel zu priorisieren, und die betriebliche Effizienz ist zu fördern. Zudem soll eine verkehrsträgerübergreifende Koordination stattfinden und Synergien genutzt werden, sodass die Verkehrsträger gemäss ihrer komparativen ökonomischen und ökologischen Vorteile genutzt werden können.
Basis für die Festlegung der langfristig notwendigen Erweiterungsmassnahmen bildet eine vorgängig definierte Verkehrsqualität. Um diese zu erreichen und zu bewahren, müssen die bestehenden sowie die zukünftigen Kapazitätsengpässe beseitigt und die Funktionsfähigkeit der Nationalstrassen aufrecht erhalten werden. Die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit stellt die Betreiber vor zunehmende Herausforderungen. Verantwortlich dafür sind die oft fehlenden Ausweichrouten (Netzredundanz), die über weite Strecken nur noch beschränkt verfügbaren Kapazitätsreserven sowie die bestehenden Inhomogenitäten im Netz. Diese erschweren die Durchführung von grösseren Instandsetzungsarbeiten zunehmend. In besonderem Masse gilt dies für die Instandsetzung von Tunnel und von anderen kritischen Kunstbauwerken. Entsprechend bilden die Bereitstellung zusätzlicher Ausweichrouten, die Sicherstellung ausreichender Kapazitätsreserven auf den wichtigsten Verbindungen sowie die Beseitigung von Netzinhomogenitäten zur Aufrechterhaltung der Unterhaltsfähigkeit weitere wichtige Bestandteile der Langfristperspektive Nationalstrassen.