Erläuternder Bericht

1.3.13 Datenweitergabe41

1.3.14 Datensicherheit im Smart-Grid41

1.3.15 Wassertausch mit Bahnunternehmen42

1.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung43

1.5 Abstimmungen Aufgaben und Finanzen46

1.6 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht46

1.7 Umsetzung und Evaluation50

1.8 Erledigung parlamentarischer Vorstösse51

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln52

3 Auswirkungen85

3.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf den Bund85

3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden85

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft85

3.3.1 Abschätzungen zu den wirtschaftlich bedeutsamsten Massnahmen86

3.3.2 Auswirkungen auf die Beschäftigung und Verteilungseffekte90

3.3.3 Auswirkungen auf die Branchen91

3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft und Umwelt93

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates93

4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung93

4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates93

5 Rechtliche Aspekte95

5.1 Verfassungsmässigkeit95

5.1.1 Rechtsgrundlagen95

5.1.2 Vereinbarkeit mit Grundrechten95

5.1.3 Verhältnis zu kantonalem Recht96

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz97

5.3 Erlassform98

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse98

5.5 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung98

5.6 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen98

5.7 Datenschutz98