Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2020 Ergebnisbericht

1 Einführung

Das vorliegende Verordnungspaket beinhaltet die folgenden Verordnungen, deren Änderungen inhaltlich voneinander unabhängig sind:

 die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600)

 die Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltlV; SR 814.680)

 Verordnung zum Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte Chemikalien im internationalen Handel (PIC-Verordnung, ChemPICV; SR 814.82), und

 die Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318.142.1).

Das Vernehmlassungsverfahren, das vom UVEK eröffnet wurde, dauerte vom 14. März 2019 bis am 21. Juni 2019. Die 26 Kantone und 115 Organisationen, die sich am Verfahren beteiligt haben, nahmen zu einer oder mehreren Verordnungen Stellung.

Die Stellungnahmen sind auf der Website der Bundeskanzlei verfügbar.