Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage6

1.1 Der Gütertransportmarkt in der Schweiz6

1.1.1 Marktprognosen für den Güterverkehr6

1.1.2 Mit Innovationen im Güterverkehr das Wachstum abfangen8

1.1.3 Umgang des Bundes mit innovativen Projekten im Güterverkehrsmarkt9

1.2 Anfrage von Cargo sous terrain (CST) für Bundesunterstützung10

1.3 Das alternative Gütertransportsystem Cargo sous terrain11

1.3.1 CST-Konzept für die Transportinfrastruktur11

1.3.2 CST-Konzept für den Betrieb12

1.3.3 Kunden und Träger15

1.3.4 Nachfrage und Auswirkungen16

1.4 Sicherstellung des allgemeinen Nutzes des CST-Konzepts17

1.4.1 Überprüfung der Machbarkeitsstudie des CST-Konzepts17

1.4.2 Abklärung der Realisierbarkeit des CST-Konzepts19

1.4.3 Bedingungen an CST21

1.4.4 Vernehmlassung soll Rückhalt der CST bei den betroffenen Akteuren aufzeigen21

1.5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundes22

1.6 Erledigung parlamentarischer Vorstösse22

2 Ergebnis Vernehmlassungsverfahren22

3 Rechtsvergleich22

4 Grundzüge der Vorlage22

4.1 Die beantragte Neuregelung22

4.1.1 Zielsetzung der Vorlage: Sicherstellung eines schlanken und effizienten Verfahrens22

4.1.2 Allgemeingültiges Gesetz23

4.1.3 Einheitliches Plangenehmigungsverfahren (PGV)24

4.1.4 Sachplan für den unterirdischen Gütertransport26

4.1.5 Berücksichtigung der Anliegen der Kantone27

4.1.6 Enteignung28

4.1.7 Rückbau28

4.1.8 Diskriminierungsfreier Zugang29

4.2 Geprüfte und verworfene Alternativen29

4.2.1 Realisierung des unterirdischen Gütertransports mit kantonalen Bewilligungen und Konzessionen29

4.2.2 Infrastrukturkonzession und Betriebsbewilligung des Bundes für den unterirdischen Gütertransport29

4.2.3 Die Kantone treten bei unterirdischen Gütertransportanlagen ihre Kompetenzen an den Bund ab30

4.2.4 Finanzielle Unterstützung durch den Bund31