Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Vernehmlassung

1 Ausgangslage

1.1 Der Gütertransportmarkt in der Schweiz

Der Gütertransportmarkt in der Schweiz ist grundsätzlich privatwirtschaftlich organisiert. Der Gütertransport erfolgt zwar auf öffentlichen Infrastrukturen (v. a. Strasse und Schiene), wird aber mehrheitlich von privatwirtschaftlichen Unternehmen angeboten. Die ebenfalls weitgehend privatwirtschaftlich organisierte verladende Wirtschaft dimensioniert über ihre Produktions- und Standortentscheide die Gütertransporte. Angebote und Preise definieren sich mehrheitlich unter Wettbewerbsverhältnissen.

Der Bund legt die Rahmenbedingungen für die Erbringung der verschiedenen Gütertransportleistungen fest, so etwa mit der Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) oder der Festlegung der Bemessungsprinzipien für die Trassenpreise. Das Zusammenspiel von staatlichen Rahmenbedingungen und mehrheitlich privaten Branchenakteuren hat sich bewährt.

1.1.1 Marktprognosen für den Güterverkehr

Starkes Wachstum im Güterverkehr

Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat mit den «Verkehrsperspektiven 2040»¹ die Grundlagen für die zukünftig zu erwartenden verkehrlichen Entwicklungen erarbeitet. Verkehrsaufkommen und Verkehrsleistung im Güterverkehr auf der Strasse und der Schiene weisen im Referenzszenario zwischen 2010 und 2030/2040 ein starkes Wachstum auf. Treiber des Verkehrswachstums sind vor allem die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung.

Die Szenarien des Bundesamtes für Statistik (BFS)² gehen von wachsenden Bevölkerung in der Schweiz aus. Die Einwohnerzahl wird sich von 8,5 Millionen (Stand 2017) auf 9.5 Millionen im Jahr 2030 erhöhen (Referenz- bzw. hohes Szenario). Das reale Bruttoinlandsprodukt BIP wird gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) bis 2030 durchschnittlich jährlich um 1.4 Prozent zunehmen³.

In den Verkehrsperspektiven 2040 wird davon ausgegangen, dass sowohl der Schienen- als auch der Strassengüterverkehr, wenn auch in geringerem Masse, aufgrund des Marktdrucks ihre Produktivität weiter steigern müssen. In der Summe liegt das Wachstum des Güterverkehrs etwas unterhalb des BIP-Wachstums und situiert sich zwischen den Wachstumsraten von Bevölkerung und Wirtschaft. Das gesamte