Vorlage ZEMIS Verordnung

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Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS-Verordnung)

Änderung vom [Datum]

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die ZEMIS-Verordnung vom 12. April 2006¹ wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

Im ganzen Erlass wird «löschen» durch «vernichten» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 4 Abs. 3

³In den Anhängen 1 und 1a werden die in ZEMIS enthaltenen Daten abschliessend aufgeführt und die Berechtigungen zur Abfrage und Bearbeitung der Daten festgelegt.

Art. 6a Daten zum Meldeverfahren im Hinblick auf eine kurzfristige

Erwerbstätigkeit

¹Erfolgt die Meldung nach Artikel 6 des Entsendegesetzes vom 8. Oktober 1999² oder Artikel 9 Absatz 1^bisder Verordnung vom 22. Mai 2002³ über die Einführung des freien Personenverkehrs online, werden die entsprechenden Personendaten auf Servern des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zwischengespeichert und dann an das ZEMIS übermittelt.

²Die Daten in diesem Zwischenspeicher werden automatisch vernichtet, wenn während zwei Jahren keine Aktualisierung erfolgt.

1 SR 142.513

2 SR 823.20

3 SR 142.203