Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2019/32: Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 · 51 Seiten
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geografischen Kriterien (Schwerpunktländer und -regionen), thematischen Schwerpunkten (insb. fünf Globalprogramme, Ziff. 3.1.2) und multilateralen Gesichtspunkten. Die DEZA wird voraussichtlich ungefähr 84 Prozent der finanziellen Verpflichtungen der IZA-Rahmenkredite 2021–2024 verwalten.
Abteilung Menschliche Sicherheit der Politischen Direktion, AMS (EDA)
Die AMS ist das Kompetenzzentrum für Frieden, Menschenrechte und den Schutz des Individuums. Die Abteilung engagiert sich für die Prävention bewaffneter Konflikte, die friedliche Beilegung von Konflikten, die Stärkung des internationalen Rechtsrahmens, insbesondere der Menschenrechte, sowie für den Schutz von Menschen, die von bewaffneten Konflikten, anderen Gewaltsituationen oder Katastrophen betroffen sind. Die AMS wird voraussichtlich ungefähr 2,3 Prozent der finanziellen Verpflichtungen der IZA-Rahmenkredite 2021–2024 verwalten.
Leistungsbereich Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Staatssekretariats für Wirtschaft, SECO (WBF)
Das SECO ist das Kompetenzzentrum für die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit. Es konzentriert seine Aktivitäten auf alle Kernfragen der Wirtschafts- und Handelspolitik, namentlich auf die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung sowie auf die Entwicklung des Privatsektors. Das SECO wird voraussichtlich ungefähr 13,7 Prozent der finanziellen Verpflichtungen der IZA-Rahmenkredite 2021–2024 verwalten und ist an der Verwaltung von internationalen Finanzinstitutionen beteiligt, deren Finanzmittel im Rahmenkredit «Entwicklungszusammenarbeit» der DEZA budgetiert sind.
Komplementaritäten und Synergien zwischen DEZA, AMS und SECO
Die Tatsache, dass diese Verwaltungseinheiten in unterschiedlichen Departementen angesiedelt sind, bringt sowohl Vor- als auch Nachteile, wobei die Vorteile klar überwiegen. Obwohl das Informationsmanagement manchmal komplexer ist und die Departementskulturen unterschiedlich sein können, besteht der Hauptvorteil darin, dass sich Sichtweisen und Expertisen gegenseitig ergänzen.69 Das EDA bringt seine Expertise in aussenpolitischen Fragen ein. Dank dem weitverzweigten Aussennetz verfügt es über vertiefte Kenntnisse der lokalen Kontexte und Lebenswirklichkeiten sowie über ein solides Verständnis regionaler Dynamiken. Das WBF stellt seine Expertise im Bereich der Wirtschafts- und Handelspolitik zur Verfügung. Koordinierungsmechanismen zwischen diesen Ämtern gewährleisten kohärente Strategien und komplementäre Aktivitäten. Einmal jährlich trifft sich eine Steuerungsgruppe, die aus den beiden zuständigen Departementsvorstehern sowie Verantwortlichen der drei betreffenden Verwaltungseinheiten zusammensetzt ist, um Bilanz zu ziehen über die Zusammenarbeit, die Kompetenzaufteilung und die Mittelallokation. Mit dem Instrument länderspezifischer oder regionaler Strategien lässt sich die Kohärenz der verschiedenen Schweizer Interventionen sicherstellen (Whole-of-Government-Ansatz). Die Schaffung integrierter Botschaften, in denen die Tätigkeiten des diplomatischen, konsularischen und des IZA-Personals unter einem Dach vereint werden, trägt zur Stärkung der Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik bei. Wird in gewissen Fällen das gleiche Thema von mehreren Bundesämtern bearbeitet, so wird auf eine gute Koordination geachtet und nach Synergien zwischen komplementären Kompetenzen gesucht.
69 Die Komplementarität zwischen der DEZA und dem SECO bei Programmen, Kompetenzen und Schwerpunktländern wurde überdies in der Überprüfung der Schweiz durch die OECD (Peer Review) von 2013 begrüsst. Diese positive Einschätzung wurde auch von den Mitgliedern der Unterausschüsse der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte anlässlich ihres Besuchs bei der DEZA vom 30. August 2016 geteilt. Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (02.05.2019)