Erläuternder Bericht

Öffentliche Entwicklungshilfe (APD)

Die beantragten Rahmenkredite können in Übereinstimmung mit der Definition der OECD⁷⁶ im Wesentlichen als APD verbucht werden. Die Budgets der drei betroffenen Verwaltungseinheiten (DEZA, AMS und SECO ohne Eigenaufwand) decken 70 bis 75 Prozent der Schweizer APD ab. Auch andere öffentliche Akteure (andere Bundesämter, Kantone und Gemeinden) sind mit eigenen Mitteln international tätig, und ein Teil dieser Mittel werden als APD verbucht. Ein erheblicher, aber schwankender Teil der Schweizer APD (zwischen 7 und 21 % seit Beginn der Erfassung 2004) ergibt sich aus bestimmten Betreuungskosten für Asylsuchende im ersten Jahr ihres Aufenthalts in der Schweiz.

Tabelle 3: Statistik der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz

20172018

(in Mio. CHF, gerundet) in % des in % des

% %

BNE BNE Botschaft zur internationalen Zusam- 2190,4 73 0,32

2234,4 72 0,33

menarbeit*

Andere, Bund (ohne Asyl) 473,2 15 0,07 491,3 16 0,07 Hilfe an Asylsuchende 324,8 11 0,05 275,5 9 0,04 Kantone und Gemeinden 57,9 2 0,01 60,0 2 0,01

APD der Schweiz 3090,3 100 0,46 3017,2 100 0,44

BNE** 676 304 693 236

* Ohne die von Drittpartnern bereitgestellten Mittel und die Umwandlung des dem SIFEM gewährten Kredits in Eigenkapital

** BNE 2017 nach Angaben des BFS vom August 2018. BNE 2018 auf der Grundlage des BIP nach Berechnung des SECO vom Februar 2019 und der Einkommen nach Berechnung der BAK Economics AG vom Januar 2019

Das Parlament hat 2011 entschieden, die APD bis 2015 auf 0,5 Prozent des BNE zu erhöhen. Im Finanzplan 2017–2019 des Bundes erklärt der Bundesrat zur APD: «Die internationale Zusammenarbeit ist von den Sparmassnahmen im Voranschlag 2016 und im Stabilisierungsprogramm stark betroffen. Die Ausgaben erreichen 2018 wieder das Niveau von 2015. Es ist allerdings nicht auszuschliessen, dass sie in der kommenden Legislatur weiter gekürzt werden müssen. Ab 2020 wird von einem Wachstum mit der Rate des nominalen BIP ausgegangen. Grundsätzlich wird aber nach wie vor eine APD-Quote von 0,5 Prozent des BNE angestrebt, wenn es die finanzielle Lage zulässt. »

Ausgehend von den verfügbaren Schätzungen würde die Gewährung der in diesem erläuternden Bericht genannten Kredite einer Schweizer APD-Quote von rund 0,45 Prozent des BNE entsprechen.⁷⁷ Ohne Berücksichtigung der in der APD verbuchten Betreuungskosten für Asylsuchende würde die Quote rund 0,40 Prozent betragen.

4.1.2 Auswirkungen auf den Eigenaufwand und das Personal

Im Zeitraum 2021–2024 wird für die Umsetzung der IZA voraussichtlich ein Eigenaufwand von insgesamt 1110,8 Millionen Franken erforderlich sein; davon entfallen rund 869,6 Millionen Franken auf den Aufwand für Personal in der Schweiz und in den Aussenstellen, einschliesslich des Lokalpersonals. Gestützt auf das Budget 2020 wird das eingesetzte Personal rund 1880 Vollzeitstellenäquivalente betragen. Personal und Eigenaufwand bleiben mithin stabil und sind indikativ; sie werden nicht von den Rahmenkrediten erfasst (Ziff. 3.4).