Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2019/32: Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 · 51 Seiten

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Tabelle 4: Anteil des Eigenaufwands für die Umsetzung der IZA 2021–2024

(in Mio. CHF, gerundet) Budget Finanzplan Total

2020 2021 2022 2023 2024 2021–24

EDA (DEZA1) und AMS) 247,2 247,2 247,2 247,2 247,2 988,8

Personalaufwand 191,6 191,6 191,6 191,6 191,6 766,4

Sach- und Betriebsaufwand 55,6 55,6 55,6 55,6 55,6 222,4

WBF (SECO)1) 30,5 30,5 30,5 30,5 30,5 122,0

Personalaufwand 25,8 25,8 25,8 25,8 25,8 103,2

Sach- und Betriebsaufwand 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 18,8

TOTAL Eigenaufwand IZA 21–24 277,7 277,7 277,7 277,7 277,7 1110,8

Der Eigenaufwand zeigt keine Zunahme, weil die Teuerung beim Personalaufwand zentral für die ganze

Bundesverwaltung beim Eidgenössischen Personalamt (EPA) verbucht wird. Das EPA weist danach im

Rahmen des jährlichen Voranschlags jeder Verwaltungseinheit die Mittel zu, die für die Finanzierung der

vom Parlament beschlossenen Lohnmassnahmen erforderlich sind.

1) Beim Eigenaufwand der DEZA und des SECO ist der Personalaufwand für den ersten und einen

möglichen zweiten Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten nicht enthalten.

Die für das SECO aufgeführten Zahlen beziehen sich nur auf den Leistungsbereich Wirtschaftliche

Zusammenarbeit und Entwicklung des SECO.

Die IZA muss für die Planung, Begleitung und Evaluation der Programme, die Gestaltung von Prozessen, die Vernetzung und die Beeinflussung der internationalen Politik im Bereich der IZA Personen mit hohem Leistungsausweis einstellen und halten können. Zu diesem Zweck bedarf es hoch qualifizierter Mitarbeitenden, die über spezifisches Fach- und Methodenwissen in operationellen und politischen Belangen verfügen und die bereit sind, in schwierigen Kontexten zu arbeiten und zu leben.

4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete

Der Vollzug der vorgeschlagenen Bundesbeschlüsse obliegt ausschliesslich dem Bund und hat keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden. Die mit der Umsetzung der IZA beauftragten Ämter können im Rahmen dieser Umsetzung mit den Kantonen und Gemeinden zusammenarbeiten. Durch die Unterstützung der in Genf ansässigen zwischenstaatlichen Institutionen und NGO wird Genf als internationales und humanitäres Zentrum gestärkt und gewinnt weiter an Attraktivität. Insbesondere durch die Vernetzung von Forschenden und ihren Institutionen, durch den Austausch von Wissen sowie durch Forschung und Ausbildung werden zudem positive Auswirkungen für die Schweizer Hochschulwelt und schweizerische NGO erwartet.

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Die im Rahmen der IZA erbrachte APD hat wirtschaftliche Auswirkungen auf die Schweiz, zum Beispiel durch die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen in der Schweiz, durch Anreize für zusätzliche Aktivitäten von Privatunternehmen oder NGO, oder durch die indirekte Förderung der Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen seitens internationaler Organisationen bei Schweizer Firmen. Laut der jüngsten verfügbaren Untersuchung (2014) über die die Multiplikatoreffekte und die direkten Auswirkungen der APD auf das Schweizer BIP und den hiesigen Arbeitsmarkt erzeugten die 3,24 Milliarden Franken APD pro Jahr einen Einkommenszufluss von 3,7 Milliarden Franken. Folglich hat jeder in die APD investierte Franken durchschnittlich 1.19 Franken zur Schweizer Wirtschaft beigetragen.

4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Die IZA konkretisiert und festigt die Solidarität zwischen den Völkern und den Generationen, die im Interesse einer weltweiten nachhaltigen Entwicklung unsere gemeinsame Aufgabe ist. Dies hat auch positive Auswirkungen auf die Schweiz. Die IZA ermöglicht es, den Herausforderungen in den IZA-Schwerpunktländern und weltweit zu begegnen, und trägt dadurch zur Reduzierung der Risiken bei, denen auch die Schweiz und ihre Bürgerinnen und Bürger ausgesetzt sein könnten; zum Beispiel in den Bereichen irreguläre Migration, Sicherheit, Wirtschafts- und Umweltkrisen, Bewältigung von Naturkatastrophen oder Gesundheit.

4.5 Auswirkungen auf die Umwelt

Die IZA sorgt dafür, dass in den Entwicklungsländern und weltweit die positiven Auswirkungen ihrer umweltrelevanten Aktivitäten verstärkt und negative Folgen vermieden werden. Sie trägt dazu bei, dass die Schweiz ihren im Rahmen multilateraler Abkommen eingegangener internationaler Finanzverpflichtungen nachkommt. Im Übrigen unterstützt sie zahlreiche Projekte, die direkt oder indirekt mit Umweltbelangen zusammenhängen, so etwa der Klimaschutz, die Wasser- und Luftqualität, die Biodiversität und die nachhaltige Bewirtschaftung der Ressourcen.

Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (02.05.2019)