Vorlage

Verordnung des EDI über die Höchstgehalte für Kontaminanten AS ...

³Es ermittelt die Höchstgehalte für:

Art. 5a Massnahmen zur Einhaltung der guten Verfahrenspraxis

¹Lebensmittelbetriebe, die die in Anhang 11 aufgeführten Lebensmittel herstellen und in Verkehr bringen, müssen mit geeigneten Massnahmen sicherstellen, dass die Richtwerte für Kontaminanten zur Überprüfung der guten Verfahrenspraxis nach Anhang 11 eingehalten werden.

²Sie führen Aufzeichnungen über die getroffenen Massnahmen. Davon ausgenommen sind Einzelhandelsbetriebe und Betriebe, die den lokalen Einzelhandel direkt beliefern; diese, müssen nur Belege für die Anwendung der Massnahmen vorlegen können.

³Bei der Überschreitung von Richtwerten gilt die gute Verfahrenspraxis als nicht erfüllt. Es sind die erforderlichen Korrekturmassnahmen zu treffen.

Art. 5b Acrylamid: Überprüfung der Einhaltung der guten Verfahrenspraxis

¹Lebensmittelbetriebe führen zur Überprüfung der guten Verfahrenspraxis Probenahmen und Analysen zur Feststellung des Acrylamidgehalts von Lebensmitteln nach Anhang 11 durch. Sie führen Aufzeichnungen über die Ergebnisse.

²Davon ausgenommen sind Lebensmittelbetriebe, die die betroffenen Lebensmittel herstellen und als Einzelhandelsbetrieb tätig sind oder lediglich den lokalen Einzelhandel direkt beliefern, wenn sie:

a. nicht im Rahmen einer Handelsmarke oder als Teil oder Franchisenehmer grösserer, vernetzter Wirtschaftstätigkeiten tätig sind; und

b. nicht unter den Anweisungen eines Lebensmittelbetriebs, der die Lebensmittel zentral liefert, tätig sind.

Art. 7 Abs. 1

¹Entsprechen die Anhänge 1–11 den neuen Erkenntnissen oder Entwicklungen nicht mehr und sind sofortige Massnahmen zum Schutz der Gesundheit erforderlich, so kann das BLV den kantonalen Vollzugsbehörden bis zur Änderung der Anhänge befristete Weisungen erteilen.

Art. 8a Übergansbestimmung zur Änderung vom ...

Lebensmittel, die der Änderung vom … nicht entsprechen, dürfen noch bis zum [1 Jahr] nach bisherigem Recht eingeführt und hergestellt und noch bis zum Abbau der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

II

¹Die Anhänge 2–5, 8 und 9 werden gemäss Beilage geändert.

²Diese Verordnung erhält neu einen Anhang 11 gemäss Beilage.