Vorlage
Vernehmlassung 2019/33: Revision von Verordnungen des Lebensmittelrechts · 462 Seiten
Fedlex · Vorlage · Seite 192Fedlex · Vorlage
[QR Code] [Signature]
Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel
Änderung vom …
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)
verordnet:
I
Die Verordnung des EDI vom 16. Dezember 20161 über neuartige Lebensmittel wird wie folgt geändert:
Art. 6 Abs. 1
1Ohne Bewilligung verkehrsfähig sind neuartige und neuartige traditionelle Lebensmittel nach dem Anhang.
Art. 7a Übergangsbestimmung zur Änderung vom …
Lebensmittel, die der Änderung vom … nicht entsprechen, dürfen noch bis zum [1 Jahr] nach bisherigem Recht eingeführt und hergestellt und noch bis zum Abbau der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
II
Die Anhänge 1 und 2 werden aufgehoben.
Diese Verordnung erhält einen neuen Anhang gemäss Beilage.
III
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft.
… Eidgenössisches Departement des Innern
Alain Berset
1 SR 817.022.2
..