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Vernehmlassung 2019/33: Revision von Verordnungen des Lebensmittelrechts · 462 Seiten

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Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel

Änderung vom …

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)

verordnet:

I

Die Verordnung des EDI vom 16. Dezember 20161 über neuartige Lebensmittel wird wie folgt geändert:

Art. 6 Abs. 1

1Ohne Bewilligung verkehrsfähig sind neuartige und neuartige traditionelle Lebensmittel nach dem Anhang.

Art. 7a Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

Lebensmittel, die der Änderung vom … nicht entsprechen, dürfen noch bis zum [1 Jahr] nach bisherigem Recht eingeführt und hergestellt und noch bis zum Abbau der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

II

Die Anhänge 1 und 2 werden aufgehoben.

Diese Verordnung erhält einen neuen Anhang gemäss Beilage.

III

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft.

… Eidgenössisches Departement des Innern

Alain Berset

1 SR 817.022.2

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