Vorlage

Art. 3 Abs. 1

¹Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, sind die Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995⁶ (TSV), die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016⁷ (LGV) sowie die Verordnung vom ... 2019⁸ über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung anwendbar.

Art. 4 Bst. c Ziff. 3, d–g, h und o

In dieser Verordnung bedeuten:

c. Tierprodukte:

3. tierische Samen, Eizellen und Embryonen zu Zuchtzwecken;

d. tierische Nebenprodukte: Tierkörper und Schlachttierkörper sowie Teile von beiden, Erzeugnisse tierischen Ursprungs und Speisereste nach Artikel 3 Buchstabe p der Verordnung vom 25. Mai 2011⁹ über tierische Nebenprodukte (VTNP), die nicht verzehrt werden dürfen oder aus der Lebensmittelkette ausgeschlossen worden sind, sowie Eizellen, Embryonen und Samen zu anderen als Zuchtzwecken;

e. Gesundheitsbescheinigung: Dokument in Papierform oder elektronischer Form, das die Herkunft einer Sendung und die Einhaltung der tierseuchenpolizeilichen, tierschutzrechtlichen und lebensmittelhygienischen Anforderungen belegt;

f. gemeinsames Gesundheitseingangsdokument (GGED): Dokument nach den Artikeln 56–58 der Verordnung (EU) 2017/625¹⁰, das dazu verwendet wird, die Ankunft von Sendungen an der Grenzkontrollstelle anzumelden und das Ergebnis der Kontrollen sowie die Massnahmen des grenztierärztlichen Dienstes betreffend die Sendung, die es begleitet, zu vermerken;

g. «Trade Control and Expert System» (TRACES):eine in das Informationsmanagementsystem für amtliche Kontrollen der EU integrierte Systemkomponente nach den Artikeln 131–136 der Verordnung (EU) 2017/625;

6 SR 916.401

7 SR 817.02

8 SR 817.042

9 SR 916.441.22