Vorlage

5 Zahlungsrahmen Sprachen und Verständigung

Bedeutung für die vom Die Mehrsprachigkeit ist ein Wesensmerkmal der Schweiz. Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kanto-Bund angestrebten Ziele nen, für die Erhaltung und Förderung der sprachlichen Vielfalt in der Schweiz zu sorgen. Die Massnahmen des

Bundes zur Förderung der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachgemeinschaften sowie zur Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache und Kultur erfolgen aus einem gesamtschweizerischen Interesse und tragen massgeblich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Schweiz bei.

Materielle und finanzielle Die Voraussetzungen und Kriterien zur Ausrichtung von Finanzhilfen im Bereich Sprachen und Verständigung sind Steuerung im SpG sowie in der Vollzugsverordnung zum SpG geregelt.

Verfahren der Beitrags- Die Gewährung der Finanzhilfen an die Organisationen, welche im Bereich der Verständigung zwischen den gewährung Sprachgemeinschaften tätig sind, sowie an Projekte erfolgt auf Gesuch hin. Die Ausrichtung der Finanzhilfen an die

mehrsprachigen Kantone erfolgt gestützt auf eine Programmvereinbarung oder eine Leistungsvereinbarung. Finanzhilfen für Organisationen und Projekte werden gestützt auf eine Leistungsvereinbarung oder eine Verfügung ausgerichtet.

6 Zahlungsrahmen Schweizerschulen im Ausland

Bedeutung für die vom Der Bund anerkennt derzeit 18 Schweizerschulen im Ausland. Die Schweizerschulen im Ausland sind konfessio-Bund angestrebten Ziele nell neutrale und gemeinnützige private Bildungseinrichtungen. Sie werden sowohl von Schweizer Kindern wie

auch von Kindern des Gastlandes und aus Drittstaaten besucht. Schweizerschulen im Ausland sind Vermittlerinnen schweizerischer Kultur und Bildung. Sie erfreuen sich in ihrem jeweiligen Gastland einer hohen Wertschätzung und vermitteln ein nachhaltig positives Bild der Schweiz im Ausland.

Materielle und finanzielle Die Voraussetzungen und Kriterien zur Ausrichtung von Finanzhilfen sind im SSchG und in der Vollzugsverord-Steuerung nung zum SSchG geregelt. Die Schweizerschulen im Ausland werden bisher mit pauschalen Betriebsbeiträgen

unterstützt. Die Bemessung der Beiträge richtet sich nach der Zahl der Schüler und Schülerinnen, nach der Anzahl beitragsberechtigter Lehrpersonen sowie nach der Zahl der Unterrichtssprachen. Mit der Schaffung einer Anstaltzur Entsendung von Schweizer Lehrkräften wäre auch die Bemessung der Beiträge zu überprüfen.

Verfahren der Beitrags- Die Finanzhilfen werden auf Gesuch hin durch Verfügung ausgerichtet.

gewährung

7 Zahlungsrahmen Pro Helvetia

Bedeutung für die vom Die Aufgaben der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia sind im KFG festgelegt. Nach diesem Auftrag fördert die Bund angestrebten Ziele Stiftung das Schweizer Kunst- und Kulturschaffen von nationaler oder internationaler Bedeutung, ergänzend zu

kantonalen und kommunalen Massnahmen. Die beantragten Finanzmittel sind notwendig, um die Qualität und die Vielfalt des kulturellen Angebots in der Schweiz zu sichern und tragen zum kulturellen Selbstverständnis wie zur nationalen Kohäsion bei. Eine Reduktion der Beiträge würde die internationalen Konkurrenzfähigkeit der Schweizer Kultur und damit des innovativen Bildes der Schweiz im Ausland schwächen.

Materielle und finanzielle Der Bundesrat legt die strategischen Ziele der Stiftung für jeweils vier Jahre fest. Er überprüft deren Erreichung Steuerung jährlich gestützt auf den Bericht des Stiftungsrats. Die Voraussetzungen und Kriterien zur Ausrichtung von Finanz-

hilfen an Dritte werden durch die Verordnung vom 23. November 2011 über Beiträge der Stiftung Pro Helvetia geregelt.⁶²

Verfahren der Beitrags- Die Beiträge werden auf Gesuch hin gewährt.

gewährung

8 Zahlungsrahmen SNM

Bedeutung für die vom Das SNM ist eine der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtung im Dienste der Gesellschaft und derer Entwicklung, Bund angestrebten Ziele die zu Studien-, Bildungs- und Unterhaltungszwecken kulturhistorische Objekte und Materialien sammelt, bewahrt,

erforscht, bekannt macht und ausstellt. Das SNM leistet durch seine Tätigkeit einen wesentlichen Beitrag zur Auseinandersetzung mit unseren historischen Wurzeln und unserer Identität. Die Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit bildet die Basis, um die Zukunft gestalten zu können.

Das SNM verfolgt und erfüllt drei Aufgaben:

– Darstellung der Geschichte der Schweiz und ihrer Beziehungen zum Ausland;

– Auseinandersetzung mit der Identität der Schweiz;

– Kompetenzzentrum für andere Museen in der Schweiz.

Materielle und finanzielle Der Bundesrat gibt die strategischen Ziele für das SNM jeweils für vier Jahre vor und definiert damit in Ergänzung Steuerung zur Kulturbotschaft die Aufgabenprioritäten und die Mittelverwendung der Museumsgruppe. Die Berichterstattung

und die Prüfung der Mittelverwendung sowie der Zielerreichung erfolgt jährlich.

Verfahren der Beitrags- Das SNM gewährt keine Beiträge an Dritte.

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62 SR 442.132.2