Vorlage

²Ein Gesuch um Zugriff auf das Informationssystem können Behörden, Organisationen und Personen stellen, die

a. nach dem AHVG⁶ systematisch die AHV-Nummer verwenden dürfen; und

b. im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben die Adressen der natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz benötigen.

³Das BFS gewährt den Zugriff und veröffentlicht eine Liste der zugriffsberechtigten Behörden, Organisationen und Personen nach Absatz 2.

⁴Der Bundesrat regelt den Umfang der Zugriffsberechtigungen sowie die Einzelheiten des Verfahrens zur Erteilung, zur Aussetzung und zum Entzug der Berechtigung für den Zugriff auf das Informationssystem.

Art. 7 Abfrageoptionen

¹Mit dem Informationssystem können die zugriffsberechtigten Behörden, Organisationen und Personen:

a. aktuelle und frühere Adressen suchen und mit den eigenen Daten abgleichen;

b. natürliche Personen mit Wohnsitz an einer Adresse oder in einem geografischen Bereich in der Schweiz suchen.

²Die Abfrage nach Absatz 1 Buchstabe a erfolgt anhand der AHV-Nummer.

Art. 8 Abfragbare Daten

¹Es können folgende Daten abgefragt werden:

a. amtlicher Name und die anderen in den Zivilstandsregistern beurkundeten Namen einer Person;

b. alle Vornamen in der richtigen Reihenfolge;

c. Wohnadresse und Zustelladresse einschliesslich Postleitzahl und Ort;

d. Niederlassungsgemeinde oder Aufenthaltsgemeinde;

e. bei Wegzug: Datum;

f. bei Zuzug: Datum.

²Wenn eine Person den Zugriff auf ihre Daten gestützt auf Bundes-, Kantons- oder Gemeinderecht gesperrt hat, meldet das Informationssystem im Falle einer Abfrage, dass ihre Daten nicht im System gespeichert sind.

Art. 9 Pflichten der Zugriffsberechtigten

¹Die zugriffsberechtigten Behörden, Organisationen und Personen dürfen:

a. das Informationssystem ausschliesslich zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben abfragen;

6 SR 831.10