Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2019/65: Änderung des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz) · 41 Seiten
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Inhaltsverzeichnis
Übersicht2
1 Eidgenössische Volksinitiative «Organspende fördern – Leben retten»6
2 Kontext7
2.1 Aktuelle gesetzliche Situation zur Willensäusserung7
2.2 Aktionsplan «Mehr Organe für Transplantationen» und Entwicklung der Organspendezahlen in der Schweiz7
2.3 Haltung der Bevölkerung8
2.4 Situation im europäischen Ausland9
2.5 Bisherige Haltung des Bundesrates und des Parlaments9
2.6 Neue Erkenntnisse zum Einfluss des Willensäusserungsmodells auf die Spenderate10
3 Würdigung der Initiative12
3.1 Notwendigkeit zusätzlicher Massnahmen12
3.2 Keine enge Widerspruchslösung12
3.3 Zentrale Rolle der Angehörigen12
3.4 Medizinethische Aspekte12
4 Haltung des Bundesrates14
5 Indirekter Gegenvorschlag14
5.1 Grundzüge der Vorlage14
5.1.1 Voraussetzungen der Entnahme15
5.1.2 Rolle und Kompetenzen der nächsten Angehörigen15
5.1.3 Urteilsunfähige Personen und Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz16
5.1.4 Voraussetzungen zur Durchführung vorbereitender medizinischer Massnahmen17
5.1.5 Einrichtung und Ausgestaltung des Widerspruchsregisters17
5.1.6 Bevölkerungsinformation18
5.2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln18
5.3 Geprüfte Alternativen30
5.3.1 Erklärungsmodell mit Zustimmungslösung30
5.3.2 Reziprozitätsprinzip31
5.4 Auswirkungen31
5.4.1 Auswirkungen auf den Bund31
5.4.2 Auswirkungen auf die Kantone33
5.4.3 Auswirkungen auf Gemeinden sowie auf urbane Zentren,
Agglomerationen und Berggebiete33
5.4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft und insbesondere auf künftige Generationen33