Vorlage

Art. 40 Abs. 1

¹Für Biozidprodukte und für Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten müssen Sicherheitsdatenblätter sinngemäss nach den Artikeln 5 und 18–22 ChemV⁵ erstellt, übermittelt und aktualisiert werden; wo in der ChemV von der Herstellerin die Rede ist, ist darunter für diese Verordnung die Inhaberin der Zulassung zu verstehen.

Art. 47 Abs. 2

²Für Biozidprodukte der Produktarten 2, 6, 7, 8, 10, 14 und 21 gelten zusätzlich die Beschränkungen nach Anhang 2.4 ChemRRV⁶.

Art. 51

Betrifft nur den französischen Text

Art. 62a, 62b und 62d

Aufgehoben

Gliederungstitel vor Art. 62e

1a. Abschnitt: Übergangsbestimmung zur Änderung vom …

Art. 62e

Noch längstens bis zum 31. Dezember 2026 dürfen ohne Angabe des UFI nach Artikel 38a in Verkehr gebracht werden:

a. Biozidprodukte, die für berufliche Verwenderinnen bestimmt sind und für die kein gestützt auf die EU-CLP-Verordnung7 generierter UFI vorliegt;

b. Biozidprodukte, die für private Verwenderinnen bestimmt sind, vor dem 1. Januar 2022 in Verkehr gebracht worden sind und für die kein gestützt auf die EU-CLP-Verordnung8 generierter UFI vorliegt.

II

Die Änderung anderer Erlasse wird im Anhang geregelt.

⁵[AS 2005 2721, 2007 821, 2009 401 805, 2010 5223, 2011 5227, 2012 6103 6659,

2013 201 2673 3041 Ziff. I 3, 2014 2073 Anhang 11 Ziff. 1 3857. AS 2015 1903 Art. 91]. Siehe heute: die V vom 5. Juni 2015 (SR 813.11).

6 SR 814.81