Vorlage

Art. 77 Sachüberschrift (betrifft nur den französischen Text), Abs. 2 Bst. e,

Abs. 3 und 4 (betrifft nur den französischen Text)

²Für die Anmeldestelle wird ein Steuerungsausschuss eingesetzt. Dieser besteht aus den Direktorinnen und Direktoren folgender Bundesämter:

e. BLV.

Art. 84 Bst. a Ziff. 2

Das BAG passt im Einvernehmen mit dem BAFU und dem SECO die folgenden Anhänge an:

a. Anhang 2:

1. Es berücksichtigt die Änderungen der Testrichtlinien für Chemikalien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und bezeichnet die massgebende Fassung der Verordnung (EG) Nr. 440/2008¹¹, und des Handbuchs der UNO über Prüfungen und Kriterien (UN Manual of Tests and Criteria)¹².

Art. 93a Abs. 2

Aufgehoben

Art. 93b Übergangsbestimmung zur Änderung vom …. 2020

Herstellerinnen dürfen die folgenden Zubereitungen noch längstens bis zum 31. Dezember 2026 ohne Angabe des UFI nach Artikel 15a in Verkehr bringen:

a. Zubereitungen, die für berufliche Verwenderinnen bestimmt sind und über keinen gestützt auf die EU-CLP-Verordnung¹³ generierten UFI verfügen;

b. Zubereitungen, die für private Verwenderinnen bestimmt sind, vor dem 1. Januar 2022 in Verkehr gebracht worden sind und über keinen gestützt auf die EU-CLP-Verordnung¹⁴ generierten UFI verfügen.

Anhang 5 Ziff. 1.2

Betrifft nur den französischen Text