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Luftreinhalte-Verordnung LRV

Änderung vom … Entwurf vom 3. April 2020

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985¹ wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 2 Bst. c

² Für folgende Anlagen gelten ergänzende oder abweichende Anforderungen:

c. für Baumaschinen und deren Partikelfiltersysteme nach Artikel 19a, für Feuerungsanlagen nach Artikel 20d sowie für Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotor nach Artikel 20b: die Anforderungen nach Anhang 4.

Art. 19a Abs. 2

Aufgehoben

2. Kapitel 5. Abschnitt (Art. 20–20a)

Aufgehoben

Art. 36 Abs. 1 Bst. a

¹ Der Bund vollzieht die Vorschriften über:

a. die Marktüberwachung bei Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie bei Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor (Art. 37);

Art. 37 Sachüberschrift und Abs. 1 erster Satz

Marktüberwachung bei Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie bei Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor

1 SR 814.318.142.1