Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BFE-011.112.20-1/13/4

1. Einleitung

1.1. Ausgangslage

Im Hinblick auf ein Inkrafttreten Anfang 2021 bereitete das UVEK im Frühjahr 2020 Anpassungen verschiedener Verordnungen im Energiebereich vor. Es handelte sich um Revisionen der Energieverordnung vom 1. November 2017 (EnV; SR 730.01), der Energieeffizienzverordnung vom

1. November 2017 (EnEV; SR 730.02), der Energieförderungsverordnung vom 1. November 2017 (EnFV, SR 730.03) und der Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 2008 (GeoIV; SR 510.620). Die wichtigsten Änderungsvorschläge betrafen die Vergütungssätze der Einmalvergütung für Photovoltaikanlagen (EnFV) und eine Anpassung der Reifenetikette (EnEV).

1.2. Ablauf und Adressaten

Das UVEK eröffnete das Vernehmlassungsverfahren am 27. April 2020. Dieses dauerte bis zum 9. August 2020. Zur Stellungnahme eingeladen worden sind 251 Akteurinnen und Akteure.

Die Vernehmlassungsunterlagen und Stellungnahmen können unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen – Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2020 > UVEK bezogen werden.

1.3. Übersicht über die Vernehmlassungteilnehmenden

Im Rahmen der Vernehmlassung sind insgesamt 75 Stellungnahmen eingegangen.

Teilnehmende nach Kategorie Eingegangene Stellungnahmen Kantone und Städte25

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien4

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte1

und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft3

Kommissionen und Konferenzen2

Elektrizitätswirtschaft3

Industrie- und Dienstleistungswirtschaft2

Verkehrswirtschaft4

Gebäudewirtschaft2

Gas- und Erdölwirtschaft1

Konsumentenorganisationen1

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen9

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbaren10

Energien und Energieeffizienz Weitere energiepolitische und energietechnische4

Organisationen Weitere Vernehmlassungsteilnehmende4

Total75