Erläuternder Bericht

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Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, PSMV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

beschliesst:

I

Die Pflanzenschutzmittelverordnung vom 12. Mai 2010¹ wird wie folgt geändert:

Art. 5 Abs. 2^bis

^2bisDie Vorschriften für die Mindestreinheit des Wirkstoffs sowie Art und Höchstgehalt bestimmter Verunreinigungen, wie sie in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011)² festgelegt sind, gelten für die in Anhang 1 aufgeführten Wirkstoffe.

Art. 9

Aufgehoben

Art. 10 Abs. 1

¹Das WBF streicht einen Wirkstoff aus Anhang 1, wenn die Genehmigung dieses Wirkstoffs durch die EU in der Verordnung (EU) Nr. 540/2011 nicht erneuert wird. Es räumt die gleichen Fristen ein, wie sie in der EU für das Inverkehrbringen bestehender Lagerbestände und die Verwendung der Produkte gewährt werden.

Art. 36 Abs. 3 (nur auf Italienisch)

³Betrifft nur den italienischen Text.

1 SR 916.161