Erläuternder Bericht

BBl 20..

Inhaltsverzeichnis

1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative8

1.1 Wortlaut der Initiative8

1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen9

1.3 Gültigkeit9

2 Ausgangslage für die Entstehung der Initiative9

2.1 Zunehmende Belastung der Schweizer Bevölkerung durch steigende Gesundheitskosten9

2.2 Aktuelle gesetzliche Grundlagen11

2.3 Laufende Gesetzesänderungen12

3 Ziele und Inhalt der Initiative13

4 Würdigung der Initiative13

5 Schlussfolgerungen14

6 Indirekter Gegenvorschlag15

6.1 Ausgangslage15

6.1.1 Kostendämpfungsmassnahmen und geprüfte Alternativen15

6.1.2 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates18

6.1.3 Erledigung parlamentarischer Vorstösse19

6.1.4 Weitere mit der Vorlage zusammenhängende Vorstösse 21 6.2 Grundzüge der Vorlage21

6.2.1 Die beantragte Neuregelung21

6.2.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen42

6.2.3 Umsetzungsfragen45

6.3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht53

6.4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln61

6.5 Auswirkungen85

6.5.1 Auswirkungen auf den Bund85

6.5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete87

6.5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft88

6.5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft90

6.5.5 Auswirkungen auf die Umwelt92

6.5.6 Andere Auswirkungen92

6.6 Rechtliche Aspekte92

6.6.1 Verfassungsmässigkeit92

6.6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz 93 6.6.3 Erlassform96

6.6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse96