Vorlage

b. einer von der ZAS als ausreichend sicher empfohlenen Stelle oder Institution.

Art. 23c Zuordnung der AHV-Nummer

¹ Das Grundbuchamt ordnet einer Person während des Bearbeitungsverfahrens ihre AHV-Nummer im Personenidentifikationsregister zu, sobald es die Person mit ausreichender Sicherheit identifiziert hat.

² Zu diesem Zweck fragt es die Datenquellen ab, indem es die ihm zur Verfügung stehenden Angaben nach Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a eingibt.

³ Kann es durch Abfrage der Datenquellen die Person nicht mit ausreichender Sicherheit identifizieren, so nimmt es zusätzliche Abklärungen vor. Es kann namentlich:

a. in Zusammenarbeit mit der ZAS eine individuelle Verifizierung der AHV-Nummer vornehmen (Art. 134^quarter Abs. 4 und 5 AHVV⁶);

b. die betroffene Person auffordern, Auskunft über alle Tatsachen zu erteilen und Belege zu liefern, die geeignet sind, die AHV-Nummer eindeutig zuzuordnen.

⁴ Stellt es fest, dass die ZAS der Person noch keine AHV-Nummer zugewiesen hat, so ersucht es die ZAS, dieser Person eine AHV-Nummer zuzuweisen.

⁵ Kann es die Person nicht mit ausreichender Sicherheit identifizieren oder kann der Person keine AHV-Nummer zugewiesen werden, so merkt es dies im Personenidentifikationsregister an.

⁶ Die Fortsetzung und der Abschluss des Bearbeitungsverfahrens sind unabhängig von der Zuordnung der AHV-Nummer.

Art. 23d Periodische Überprüfung

¹ Das Grundbuchamt übernimmt die Ergebnisse der periodischen Überprüfungen der Richtigkeit der erfassten AHV-Nummern durch die ZAS (Art. 134^quinquies Abs. 2 AHVV⁷) in das Personenidentifikationsregister.

² Bei Unklarheiten geht es nach Artikel 23c Absätze 3–5 vor.

Art. 23e Technische Einzelheiten

Das EJPD und das VBS regeln gemeinsam die technischen Einzelheiten, insbesondere:

a. die Schnittstelle zur ZAS;

b. die Verfahren der Übernahme und Aktualisierung von Daten;

c. die Protokollierung der Übernahmen und Aktualisierungen von Daten.

6 SR 831.101

7 SR 831.101