Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage4

1.1 Handlungsbedarf und Ziele4

1.2 Online-Buchungsplattformen: Geschäftsmodell und Bedeutung4

1.3 Geprüfte Alternativen und Lösung5

1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung7

1.5 Verhältnis zu Strategien des Bundesrates7

1.6 Erledigung parlamentarischer Vorstösse7

2 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht7

3 Grundzüge der Vorlage8

3.1 Die beantragte Neuregelung8

3.2 Umsetzung9

4 Erläuterungen zum neuen Artikel9

5 Auswirkungen10

5.1 Auswirkungen auf den Bund11

5.1.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen11

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete11

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft11

5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft12

5.5 Auswirkungen auf die Umwelt12

6 Rechtliche Aspekte12

6.1 Verfassungsmässigkeit12

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz12

6.3 Erlassform12

6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse12

6.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen12