Vorlage VVEA

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Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA)

Änderung vom… Entwurf vom 11.03.2021

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel .....................

verordnet:

I

Die Verordnung vom 4. Dezember 2015¹ über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

Im ganzen Erlass, ausser in Artikel 2, wird «Abfallarten» durch «Abfallkategorien» ersetzt.

Art. 4 Abs. 1 Bst. f

¹Die Kantone erstellen für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere:

f. die Massnahmen zur Nutzung des Energiegehalts der Abfälle aus deren thermischer Behandlung.

Art. 9 Vermischungsverbot

Abfälle dürfen nicht mit anderen Abfällen oder mit Zuschlagstoffen vermischt werden, wenn dies in erster Linie dazu dient, den Schadstoff- oder Fremdstoffgehalt der Abfälle durch Verdünnen herabzusetzen und dadurch Vorschriften über die Abgabe, die Verwertung oder die Ablagerung einzuhalten.

1 SR 814.600