Vorlage

Strafregisterverordnung

Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA (Strafregisterverordnung, StReV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf das Strafregistergesetz vom 17. Juni 2016¹ (StReG),

verordnet:

1. Kapitel: Gegenstand und Begriffe

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung enthält die Ausführungsbestimmungen zum StReG.

Art. 2 Begriffe

In dieser Verordnung bedeuten:

a. registerführende Behörden: die folgenden für VOSTRA verantwortlichen Behörden:

1. die registerführende Stelle im Bundesamt für Justiz nach Artikel 3 StReG (registerführende Stelle),

2. die kantonalen Koordinationsstellen nach Artikel 4 StReG (KOST),

3. die Koordinationsstelle der Militärjustiz nach Artikel 5 StReG (KOST-Militär);

b. angeschlossene Behörden: Behörden, die über ein operatives Recht zu Online-Abfrage oder Online-Eintragung von Daten in VOSTRA verfügen;

c. Online-Zugangsrecht: das Recht, über die VOSTRA-Webapplikation Daten abzufragen (Online-Abfragerecht) oder einzutragen, zu mutieren oder zu entfernen (Online-Eintragungsrecht);

d. identifizierende Angaben zur Person: die in Artikel 17 Absatz 1 StReG festgelegten Daten zur Identifizierung einer Person.