Erläuternder Bericht

1 Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft, SR 910.181

1.1 Ausgangslage

Die Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft regelt die technischen Einzelheiten für verschiedene Bereiche der Bio-Verordnung, wie zum Beispiel zulässige Dünger, Pflanzenschutzmittel, sowie zulässige Zusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe für Lebensmittel und Massnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung der Bio-Verordnung beim Import.

Die Bestimmungen der Verordnung des WBF werden gemäss Anhang 9 des Agrarabkommens mit der EU¹ zu den betreffenden EU-Bestimmungen als gleichwertig anerkannt. Um die Gleichwertigkeit mit kürzlich geänderten EU –Bestimmungen² zu wahren, soll die Verordnung des WBF über die biologische Landwirtschaft per 01.01.2022 angepasst werden.

1.2 Wichtigste Änderungen im Überblick

a) Aufgrund des Inkrafttretens der neuen EU-Öko-Verordnung (EU) 2018/848³ auf den 1.1.2022 soll der direkte Verweis auf das EU-Recht in Artikel 3b und 3c angepasst werden.

b) Die Übergangsbestimmung für nicht-biologische Eiweissfuttermittel wird für Ferkel bis zum 31. Dezember 2025 verlängert.

c) In Anhang 1 «Zugelassene Pflanzenschutzmittel und Verwendungsvorschriften» sollen bestehende Einträge angepasst und ein Eintrag gestrichen werden.

d) In Anhang 2 «Zugelassene Dünger, Präparate und Substrate» sollen bestehende Einträge angepasst werden.

e) In Anhang 3 Teil A «Zulässige Lebensmittelzusatzstoffe, einschliesslich Träger» und Anhang 3 Teil B Ziffer 1 «Direkt eingesetzte Verarbeitungshilfsstoffe und sonstige Erzeugnisse, die bei der Verarbeitung biologisch produzierter Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs verwendet werden dürfen» sollen bestehende Einträge angepasst werden.

f) Anhang 3 Teil C «Nicht biologische Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs» wird total revidiert. Gemäss den vorgesehenen Übergangsbestimmungen gelten die neuen Regelungen ab 1.1.2024.

g) In Anhang 3b werden die jeweils gültigen Fassungen der EU-Verordnung aufgelistet, welche für Art. 3c massgebend sind.

h) In Anhang 7 Teil B sollen Silierzusatzstoffe, Bindemittel, sensorische und ernährungsphysiologische Zusatzstoffe neu aufgenommen werden.