Ergebnisbericht

2 Zum Vernehmlassungsverfahren

2.1. Vernehmlassungsverfahren

Die Vernehmlassung fand vom 21. Juni bis 12. Oktober 2023 statt. Die eingegangenen 119

Stellungnahmen sind seit dem 28. November 2023 online publiziert. Aufgrund der grossen Anzahl an Stellungnahmen kann dieser Bericht keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Für die

ausführlichen Kommentare aller Vernehmlassungsteilnehmenden wird auf die Publikation aller

Stellungnahmen¹ verwiesen. Mit «Begrüsste» sind Teilnehmende gemeint, die offiziell eingeladen wurden an der Vernehmlassung teilzunehmen. «Nicht Begrüsste» hingegen meint Teilnehmende, die sich ohne offizielle Einladung zum Vorentwurf der TabPV geäussert haben.

Tabelle 1: Übersicht über die eingegangenen Anzahl Antworten Organisation Total Antworten Antworten Total Begrüsste Begrüsste nicht Begrüsste Antworten Kantone 26 26 -26

Politische Parteien 11 2 -2

Eidgenössische Kommissionen 1 1 -1

Kantonale Vereinigungen, Kantonale 5 3 -3

Organisationen, Gemeinden Dachverbände der Gemeinden, Städte 3 - - - und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände 8 3 -3

der Wirtschaft Organisationen der Wirtschaft, des 38 9 1524

Handels, der Medien und Kinos Organisationen Gesundheitswesen, 62 28 2856

Bildung, Jugend, Konsum, Sport und Gesellschaft Organisationen E-Zigaretten 2 - 33

Privatpersonen: Gesundheit und - - 11

Wissenschaft Total 156 72 47119

2.2. «ähnliche» Stellungnahmen

Aus Tabelle 1 geht hervor, dass 119 Stellungnahmen eingegangen sind. Viele unter ihnen sind identisch oder ähnlich. Oftmals schlossen sich Akteure der Stellungnahme einer Dachorganisation an oder reichten eine Kopie dieser Stellungnahme ein. In diesem Zusammenhang ging aus den

Begleitschreiben häufig nicht hervor, von welcher Organisation die ursprüngliche Stellungnahme stammt.

Im vorliegenden Vernehmlassungsbericht werden – nach eingehender Analyse aller Inhalte und einer daraus abgeleiteten Triage – Stellungnahmen mit identischem oder eindeutig ähnlichem Inhalt unter dem Namen der ursprünglichen Stellungnahme mit dem Zusatz «und ähnliche» zusammengefasst.

Beim vorliegenden Entwurf ist folgende Sammelstellungnahme (je mehr als 10 ähnliche

Stellungnahmen) eingegangen:

• Gesundheit, AT und ähnliche

• Wirtschaft und Handel, Swiss Cigarette und ähnliche

In Anhang ist ersichtlich, welche «ähnlichen» Stellungnahmen welcher Sammelstellungnahme

zugeordnet wurden.