Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2022/101: Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) · 52 Seiten

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3 Zusammenfassung der Ergebnisse

3.1. Allgemeine Einschätzung

Nachfolgend findet sich eine Übersicht über die allgemeine Einschätzung der Vorlage durch die Vernehmlassungsteilnehmenden in ihrer Gesamtheit.2 Die Zuteilung wurde dabei durch die mit der Auswertung beauftragten Stelle im BAG vorgenommen und dient einer allgemeinen Übersicht, resp. erlaubt eine allgemeine Einschätzung der Rückmeldungen. Die Kategorie «Grundsätzliche

Zustimmung» impliziert dabei nicht, dass keine Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge eingebracht wurden. Diese Vorschläge stellen jedoch die Kerninhalte der Vorlage nicht in Frage. Ebenso impliziert die Kategorie «Ablehnung» nicht eine grundsätzliche Ablehnung der Themen der Tabakprävention oder des Kinder- und Jugendschutzes, sondern der im Rahmen dieser Vernehmlassung präsentierten (Kern)Inhalte der Vorlage der TabPV. Des Weiteren wird unterschieden zwischen

Vernehmlassungsteilnehmenden, welche Vorbehalte haben und solchen, welche eine grundsätzliche Überarbeitung wünschen.

Tabelle 2: Übersicht über die Positionierung der Vernehmlassungsteilnehmenden zum Vorentwurf TabPV Akteursgruppen

Kantone (26) 21 4 1 -

Politische Parteien (2) 1 - -1

Eidgenössische Kommissionen (1) 1 - - - Kantonale Vereinigungen, Kantonale Organisationen, Gemeinden (3) 2 - 1 - Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft (3) - - -3

Organisationen der Wirtschaft, des Handels, der Medien und Kinos 1 2 615

(24) Organisationen Gesundheitswesen, Bildung, Jugend, Konsum,

51 4 -1

Sport und Gesellschaft (56)

Organisationen E-Zigaretten (3) - 2 -1

Privatpersonen: Gesundheit und Wissenschaft (1) 1 - - - Total 78 12 821

2 Eine detailliertere Wiedergabe der einzelnen Rückmeldungen findet sich in Kapitel 4 dieses Berichts. Für eine Ausführliche Wiedergabe aller Inhalte wird auf die publizierten Stellungnahmen im Original verwiesen (www.admin.ch > Bundesrecht > abgeschlossene Vernehmlassungen > 2023).