Erläuternder Bericht

4.1.8.4 Gewerbliche Leistungen26

4.1.8.5 Systemziele und Funktion der NADIM27

4.1.8.6 Kerndaten und weitere Daten mit Bezug zur NADIM27

4.1.8.6.1 Kerndaten für eine optimale Vernetzung von Mobilitätsangeboten27

4.1.8.6.2 Weitere Daten28

4.1.8.6.3 Personendaten / Besonders schützenswerte Personendaten28

4.1.8.6.4 Dienste29

4.1.9 Rechts- und Organisationsform zum Betrieb der NADIM im Rahmen der MODI29

4.1.9.1 Einbezug der Rahmenbedingungen und generellen Anforderungen zur MODI29

4.1.9.2 Gründung einer Mobilitätsdatenanstalt (MDA)29

4.1.9.3 Geprüfte Alternativen zu einer neuen Mobilitätsdatenanstalt30

4.1.10 Weitere Aufgaben im Bereich Mobilitätsdaten, die künftig als Teil der MODI betrieben werden könnten31 4.1.10.1 Sharing31

4.1.10.2 Dateninfrastruktur Elektromobilität31

4.1.10.3 Verkehrsdatenplattform Strasse, VDP32

4.1.10.4 Ökobilanzen und externe Effekte der Verkehrsmittel32

4.1.11 Generelle Themen wie Datenschutz, Haftung und Eigentumsrechte in Bezug auf die MODI32

4.1.11.1 Datenhaltung32

4.1.11.2 Datenbearbeitung/-schutz32

4.1.11.3 Verantwortlichkeiten / Eigentumsrechte33

4.1.12 Weitere Dateninfrastrukturen oder Themen mit Bezug zur MODI33

4.1.12.1 Dateninfrastrukturen mit partiellem Bezug zur MODI33

4.1.12.2 Weitere Themen mit punktuellem Bezug zur MODI34

4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen36

4.3 Umsetzungsfragen36

5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln36

6 Auswirkungen43

6.1 Auswirkungen auf den Bund43

6.1.1 Finanzielle Auswirkungen43

6.1.1.1 Nutzen bezgl. Ausbau und Betrieb der Infrastrukturen von Strasse und Schiene43

6.1.1.2 Kosten Aufbau, Betrieb und Weiterentwicklung der NADIM44

6.1.1.3 Kosten Betrieb und Weiterentwicklung von Verkehrsnetz CH44

6.1.1.4 Kosten für allfällige weitere Bestandteile und Aufgaben im Rahmen der MODI44

6.1.2 Personelle Auswirkungen44

6.1.2.1 Personalbedarf NADIM44

6.1.2.2 Personalbedarf Verkehrsnetz CH45

6.1.2.3 Personalbedarf weiterer Bestandteile und Aufgaben im Rahmen der MODI45

6.1.2.4 Gesamtbedarf Finanzen und Personal MODI45

6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete45

6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft46

6.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft47

6.5 Auswirkungen auf die Umwelt47

6.6 Andere Auswirkungen48

7 Rechtliche Aspekte48

7.1 Verfassungsmässigkeit48

7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz48

7.3 Erlassform48

7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse48

7.5 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz48

7.6 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes49

7.7 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen49

7.8 Datenschutz49

Glossar50

Gesetz (Entwurf)