Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis Übersicht2

1 Ausgangslage6

1.1 Aktuelle Entwicklungen und Handlungsbedarf6

1.1.1 Aktuelle Lage und Entwicklungen beim Mobilitätssystem der Schweiz6

1.1.2 Chancen und Risiken von multimodaler und effizienter Mobilität auf Kundschaft, Mobilitätssystem,

Gesellschaft und Wirtschaft7

1.1.3 Nationale und internationale Bestrebungen und Entwicklungen8

1.1.3.1 Beschlüsse und Aufträge des Bundesrates 2017/2018 und 20208

1.1.3.2 Programm zur Nutzung von Daten für ein effizientes Mobilitätssystem unter Einbezug der Akteure8

1.1.3.3 Multimodale Mobilität ist auch international im Fokus9

1.1.4 Erkenntnisse zur Systemrelevanz von Mobilitätsdaten: Daten als Infrastruktur9

1.1.5 Handlungsbedarf im Bereich Mobilitätsdaten9

1.1.6 Entwicklung und Erprobung von ersten Anwendungen zur Vernetzung von Mobilitätsdaten über bestehende Systeme und Pilotanwendungen11

1.2 Gewählte Lösung und geprüfte Alternativen11

1.2.1 Gewählte Lösung: Aufbau und Betrieb einer Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) mit den Hauptbestandteilen Verkehrsnetz CH und NADIM11

1.2.2 Geprüfte Alternativen12

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates13

1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse13

2 Vorverfahren13

2.1 Arbeiten im Programm zur Nutzung von Daten für ein effizientes Mobilitätssystem13

2.2 Vernehmlassungsverfahren 2018/19 zur Anpassung des Personenbeförderungsgesetzes im Bereich von multimodalen Mobilitätsdienstleistungen14

3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht14

3.1 Regelungen/Erfahrungen im europäischen Ausland und ihre Relevanz für die Schweiz14

3.2 Relevantes EU-Recht15

4 Grundzüge der Vorlage16

4.1 Die beantragte Neuregelung16

4.1.1 Staatliche Aufgabe im Bereich Mobilitätsdaten16

4.1.2 Gesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG): Ziel und Zweck16

4.1.3 Mobilitätsdaten und Adressaten des Gesetzes17

4.1.3.1 Relevante Mobilitätsdaten und Dienste17

4.1.3.2 Nutzerinnen/-nutzer der MODI17

4.1.3.2.1 Datenlieferantinnen und -lieferanten18

4.1.3.2.2 Datenbezügerinnen und -bezüger19

4.1.3.2.3 Mobilitätsnutzerinnen und -nutzer (Endkunden/-innen)19

4.1.4 Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI): Überblick19

4.1.5 Generelle Anforderungen und Grundsätze im Betrieb der MODI20

4.1.5.1 Offenheit / Freiwilligkeit20

4.1.5.2 Unabhängigkeit / Nichtdiskriminierung20

4.1.5.3 Staatliche Aufgabe / Keine Gewinnorientierung20

4.1.5.4 Open Data / Kosten20

4.1.5.5 Qualität20

4.1.5.6 Verlässlichkeit / Cybersecurity20

4.1.5.7 Flexibilität / Anpassungsfähigkeit20

4.1.5.8 Transparenz / Partizipation21

4.1.5.9 Nachhaltige Orientierung21

4.1.6 Art des Datenzugangs über die MODI21

4.1.6.1 Open Data / Open Government Data21

4.1.6.2 Shared Data21

4.1.6.3 Open Services21

4.1.6.4 Closed Data und Closed Services21

4.1.7 Verkehrsnetz CH als Teil der MODI: Ziel und Zweck, Weiterentwicklung und Betrieb22

4.1.8 NADIM als Teil der MODI: Ziel und Zweck, Aufgaben im Betrieb, technisches System, Kerndaten und weitere Daten23

4.1.8.1 Ziel und Zweck der NADIM23

4.1.8.2 Aufgaben im Betrieb der NADIM23

4.1.8.2.1 Standardisierung24

4.1.8.2.2 Datenaustausch24

4.1.8.2.3 Nationale und internationale Zusammenarbeit und Beteiligung von Anspruchsgruppen26

4.1.8.3 Subventionierung von Systemanbindungen an die NADIM26