Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-011-11/15/2/1/3/1

Opendata.ch: Wichtig ist, dass die Mobilitätsdaten rasch verfügbar sind. Es sind deshalb bestehende Strukturen zu nutzen und diese allenfalls personell und finanziell zu stärken.

FR : Le nombre de postes EPT nécessaire (49) pour ce centre et son budget annuel sont très importants. Il manque dans le rapport explicatif des détails et des informations sur le genre de postes et leurs tâches.

Frage 15b: MDA – Andere Organisationsform

Sehen Sie eine andere Organisations- und Rechtsform für geeigneter an? Welche und warum? Wenn ja, wie sehen Sie dabei die Finanzierung dieser Organisation?

Hinweise der Zustimmenden

Ja – «Eine Integration in die Bundesverwaltung.»

AI: Integration in die Bundesverwaltung, siehe Antwort 15a.

ACS, FRS : Dans une première phase, il serait judicieux de confier la gestion à l’OFT (via un mandat externe). Ainsi, l’administration fédérale profiterait de la concurrence et de l’expérience des prestataires privés pour réduire les coûts – tout en conservant pleinement le contrôle sur le développement de la plate-forme.

SO: Lieber ein bestehendes Bundesamt. Der Anschluss an (direkt(er) steuerbare) bestehende Strukturen wird bevorzugt.

TG: Als Alternativen zur MDA sind offenbar nur die Gründung einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft, die Angliederung an die bestehende Anstalt „Schweizerische Trassenvergabestelle“ (TVS) und die Integration in die „Digitale Verwaltung Schweiz“ (DVS) geprüft worden. Dass diese beiden Formen noch unpassender als die MDA sein dürften, stellen wir nicht Abrede. Das heisst aber nicht, dass eine öffentlich-rechtliche Anstalt die passendste Form ist. Im erläuternden Bericht (Ziff. 4.1.9.2) fehlt eine Begründung für das Erfordernis, eine selbständige Anstalt zu gründen. Es wird lediglich behauptet, für den Betrieb sei eine eigenständige Organisationseinheit zweckmässig, wobei eine Anstalt die zweckmässigste Form darstelle. Weshalb eine eigenständige Organisationseinheit zweckmässig sein soll und weshalb die Anstalt die zweckmässigste Form darstellen soll, wird nicht erklärt.

Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund, eine neue Anstalt zu schaffen. Eine MDA könnte und sollte in die Bundesverwaltung integriert werden, wo sie auch kontrolliert werden kann (siehe Antwort 15.a).

SG: Es ist fraglich, ob es tatsächlich eine neue Anstalt braucht oder ob der Aufbau und der Betrieb der NADIM nicht durch bestehende Bundesämter wie das Bundesamt für Strassen (ASTRA) oder das Bundesamt für Landestopografie (Swisstopo) im Sinn eines Leistungsauftrags übernommen werden könnte. Es ist auch zu prüfen, ob dieses Vorhaben von einem Start-up-Unternehmen oder der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETH) übernommen werden könnte. Allenfalls könnte auch die bestehende Genossenschaft openmobility.ch weiter gestärkt werden. Dabei ist zu gewährleisten, dass der betreffende Auftragnehmer möglichst flexibel und frei agieren kann und ökonomisch selbständig ist. Schliesslich müssen Innovationen und Entwicklungen aus der Branche oder von Dritten innert nützlicher Frist aufgenommen und umgesetzt werden.