Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2022/40: Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr · 17 Seiten
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Agglomerationsprogramm Basel
Massnahme 2701.4.025 Tram Bachgraben: Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt und die Agglomeration Basel beantragen, eine Anpassung der Begründung zur Repriorisierung durch den Bund im Prüfbericht und fordern, dass der Bund verlässliche Aussagen zu seinem Engagement für den Raum Bachgraben – Allschwil/Hégenheim macht. Die Grünen Basel-Stadt beantragen, die Massnahme solle von der Priorität C in die Priorität A aufpriorisiert werden.
Massnahme 2701.4.036 Zubringer Bachgraben – Allschwil (ZUBA): Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt und die Agglomeration Basel beantragen, eine Anpassung der Begründung zur Repriorisierung durch den Bund im Prüfbericht und fordern, dass der Bund verlässliche Aussagen zu seinem Engagement für den Raum Bachgraben – Allschwil/Hégenheim macht. Die Wirtschaftskammer Basel-Landschaft setzt sich allgemein für eine beschleunigte Realisierung ein. Die Grünen Basel-Stadt und der VCS finden es hingegen richtig, dass die Massnahme nicht mitfinanziert werden soll.
Massnahme 2701.4.111 Dornach: Langsamverkehrsunterführung Apfelsee: Die Kantone Basel-Landschaft, Baselstadt und Solothurn sowie die Agglomeration Basel beantragen, der Massnahme seien höhere Investitionskosten zugrunde zu legen.
Massnahme 2701.4.022 BS: ÖV-Drehscheibe an der S-Bahn Haltestelle Solitude (Kurzfristige Massnahme): Die Grünen Basel-Stadt finden die Rückpriorisierung in die Priorität C nicht nachvollziehbar und beantragen, dass die Massnahme in der Priorität B verbleibt. Der VCS beantragt, die Massnahme solle in die Priorität A aufpriorisiert werden.
Massnahme 2701.4.005 BS: Tram Klybeck: Die Grünen Basel-Stadt und der VöV beantragen, dass diese Massnahme in die Priorität A aufpriorisiert werden soll.
Agglomerationsprogramm Bern
Massnahme 0351.4.056 Stadt Bern, fussgängerfreundliche Innenstadt, Umgestaltung Bären- und Waisenhausplatz: Der Kanton Bern und der VCS beantragen, die Massnahme sei wieder in die Priorität B aufzupriorisieren.
Agglomerationsprogramm Chablais
Massnahme 6153.4.021 Interface à la halte CFF de Bex: Der Kanton Waadt und die Agglomeration Chablais beantragen, dass die Massnahme wieder in die Priorität A aufgestuft werden soll.
Massnahme 6153.4.009 Passerelle au-dessus du Rhône, secteur Charbonnière: Der Kanton Waadt und die Agglomeration Chablais protestieren gegen den Ausschluss dieser Massnahme aus dem Agglomerationsprogramm und beantragen, dass sie mitfinanziert werden soll.
Massnahme 6153.4.018 Reconstruction de la passerelle entre Massongex et Bex pour les TP et les MD: Der Kanton Waadt und die Agglomeration Chablais beantragen, dass die Massnahme wieder in die Priorität B aufgestuft werden soll.
Agglomerationsprogramm Freiburg
Massnahmen 2196.4.042 Liaison Birch-Luggiwil und 2196.4.027 Aménagement de la plateforme multimodale – halte RER de Düdingen: Der Kanton Freiburg und die Agglomeration Freiburg beantragen, dass diese Massnahmen wieder in die Priorität B aufgestuft werden sollen.