Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2022/40: Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr · 17 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 9Fedlex · Ergebnisbericht

Agglomerationsprogramm Grenchen

Die Agglomeration Grenchen bittet um eine Erklärung zur Bewertung des Wirkungskriteriums 3.

Agglomerationsprogramm Rheintal

Die Agglomeration Rheintal möchte den Aspekt, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit besondere Herausforderungen bringt, nochmals mit dem Bund besprechen.

Agglomerationsprogramm RUN

Der Kanton Neuenburg und objectif:ne beantragen, es sei kein Abzug wegen ungenügender Umsetzung der vereinbarten Massnahmen aus der zweiten Generation vorzunehmen.

Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee

Die Kantone Appenzell Ausserrhoden und St. Gallen sowie die Agglomeration St. Gallen-Bodensee beantragen, es sei auf den Abzug wegen ungenügender Umsetzung der vereinbarten Massnahmen aus der zweiten Generation zu verzichten.

Der Kanton St. Gallen beantragt, die Bewertung im Wirkungskriterium 2 sei zu überprüfen.

Agglomerationsprogramm Unteres Reusstal

Der Kanton Uri stellt den Antrag, im Prüfbericht verschiedene Formulierungen zu streichen. Zudem sei die Gesamtwürdigung nochmals mit Blick auf die im Unteren Reusstal bestehende kohärente Gesamtverkehrsstrategie zu überprüfen und anzupassen.

Agglomerationsprogramm Wil

Die Agglomeration Wil stellt eine Reihe von Anträgen auf eine Anpassung der Bewertung in den Wirkungskriterien 1, 2 und 4. Diese sollen je auf zwei Punkte erhöht werden.

3.4 Anträge zu einzelnen Massnahmen

Im Rahmen der Vernehmlassung gingen zahlreiche Anträge zu einzelnen Massnahmen ein. Eine vollständige Auflistung dieser Anträge würde den Rahmen des vorliegenden Ergebnisberichts sprengen. Im Folgenden sind nur diejenigen Anträge aufgeführt, welche von mehreren Adressaten eingebracht wurden. Für die übrigen Anträge verweisen wir auf die einzelnen Stellungnahmen.

Agglomerationsprogramm Aareland

Massnahme 2581.4.006 Suhr, VERAS: Die Interessengemeinschaft Ostumfahrung Suhr, Impuls Aargau Süd und die Fischer Reinach AG beantragen, dass die Massnahme wieder von der Priorität B in die Priorität A aufpriorisiert werden soll. Der Kanton Aargau und die Agglomeration Aareland beantragen, die Massnahme in einen Abschnitt Ostumfahrung, der von der Priorität B in die Priorität A aufpriorisiert werden soll, und einen Abschnitt Südumfahrung, der von der Priorität B in die Priorität C zurückgestuft werden soll, aufzuteilen. Die Interessengemeinschaft Ostumfahrung Suhr, Impuls Aargau Süd und die Fischer Reinach AG schliessen sich im Sinne eines Eventualantrags diesem Antrag an.