Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2022/81: Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen und die Identifikation der wirtschaftlich berechtigten Personen (Gesetz über die Transparenz juristischer Personen; TJPG) · 148 Seiten

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Erläuternder Bericht zum Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen

Übersichtstabelle über die im erläuternden Bericht verwendeten Daten

Anhang x: Übersichtstabelle über die im erläuternden Bericht verwendeten Daten

Zitat, Fundstelle Quelle, Herleitung, Stand Bemerkungen

Annahmen

Ziff. 2 (Rechtsvergleich) Staatssekretariat für Ende Die Abklärungen

internationale Fi- März des SIF tragen

Stand Anfang 2023 präsentierte sich die nanzfragen SIF, Ab- 2023 zahlreichen Quel-Situation wie folgt: klärungen im Rah- len Rechnung

men des (insb. Länderbe-

• Operationelle Register: 78 Staaten

internationalen richte FATF/Global und 11 Territorien;

Rechtsvergleichs Forum, länderspe-

• Informationen einzig bei den Unter- zum Thema der Re- zifische Webseiten)

nehmen verfügbar: 9 Staaten; gister der wirtschaft-

• Informationen einzig bei den Finanz- lich berechtigten Per-

intermediären verfügbar: 41 Staaten; sonen von

• Informationen bei den Unternehmen juristischen Perso-

und den Finanzintermediären verfüg- nen und Rechtskon-

bar (aktuelle Situation in der struktionen

Schweiz): 30 Staaten;

• Informationen bei den Finanzinter-

mediären und einer Behörde

(Steuer- oder spezifische Aufsichts-

behörde) verfügbar, aber kein ei-

gentliches Register: 9 Staaten;

• Meldung der Unternehmen an eine

Behörde (Steuerbehörde oder Han-

delsregister), welche aber kein ei-

gentliches Register führt: 11 Staaten.

Ziff. 5.1.1.1 (Kosten für die Einführung Zweiacker & Part- 18. April Studie zum Regisdes Registers: Konzept, Entwicklung und ners AG, Studie und 2023 ter der wirtschaft-Inbetriebnahme) Grobkonzept «Elekt- lich berechtigten

ronisches Register Personen im Auffür die wirtschaftlich trag des Bundes-[…] und die Kosten [für das Informatikpro-

Berechtigten von ju- amtes für Justiz BJ jekt] werden auf insgesamt CHF

ristischen Personen»

7,015 Millionen geschätzt. Für 2024 sind

sowie und weitere

zwei zusätzliche Stellen sowie externe Entwicklungen des

Dienstleistungen im Umfang von CHF Projekts über den

1,33 Millionen notwendig. Bedarf an Ressour-

cen

Ziff. 5.1.1.1 (Betriebskosten)

[…] wurde ein Bedarf von neun Vollzeit-

stellen ermittelt und die Betriebs-, War-

tungs- und Entwicklungskosten wurden

auf insgesamt CHF 2,52 Millionen ge-

schätzt. Für das erste Betriebsjahr wird

zudem mit fünf temporären Vollzeitstellen

und für das zweite Jahr mit drei temporä-

ren Vollzeitstellen gerechnet, deren Kos-

ten sich auf insgesamt CHF 3,42 Millionen

bzw. CHF 3,06 Millionen belaufen.