Erläuternder Bericht

1.3.1 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu den Strategien des Bundesrates

Die IZA-Strategie 2025–28 entspricht den Leitlinien und Zielen der Legislaturplanung 2023–2027, namentlich Friedensoperationen, kohärentes Engagement auf internationaler Ebene (Ziele 13–17) sowie Schutz des Klimas und der natürlichen Ressourcen (Ziele 19 und 21). Sie trägt zu den Zielen nachhaltiger Wohlstand und Chancen der Digitalisierung (1, 3 und 7) bei³⁶. Aus Gründen der Kohärenz ist die IZA-Strategie in die aussenpolitische Strategiekaskade des Bundesrats eingebettet. Die Ziele (s. Ziff. 3.3.2) und Instrumente (Ziff. 3.5.1) der IZA orientieren sich an den Schwerpunkten der Aussenpolitischen Strategie, der Strategie zur Aussenwirtschaftspolitik³⁷ und der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2020–2030 (SNE 2030)³⁸.

Politikkohärenz

Einzelne sektorielle Politiken des Bundes haben erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklungsländer. Deshalb ist es wichtig, dass die Schweiz bei ihren auswärtigen Beziehungen kohärent handelt. Der Bundesrat gewährleistet die Koordination in den Bereichen Finanz- und Steuerwesen, Handel, Investitionen und Unternehmensverantwortung sowie Migration, Umwelt, Klima und Gesundheit. Der Bundesrat achtet also darauf, dass seine Beschlüsse so kohärent wie möglich sind. Die beiden mit der Umsetzung der IZA-Strategie beauftragten Departemente (EDA mit DEZA und STS, WBF mit SECO) sorgen für eine umfassende Zusammenarbeit untereinander und mit den für die sektoriellen Politiken zuständigen Ämtern.

1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse

(Chapitre à actualiser jusqu’à février 2024)

Der Bundesrat beantragt, die folgenden parlamentarischen Vorstösse abzuschreiben:

Die Motion 22.3534 Sommaruga «Stärkung des Privatsektors in den Schwerpunktländern der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz»: Der Bundesrat baut sein Engagement in dieser Strategie 2025–28 weiter aus.

Die Motion 22.3144 Schneider-Schneiter «Gesundheit als neuer Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit»: Der Bundesrat legt in der vorliegenden Strategie mehr Gewicht auf dieses Thema.

2 Vernehmlassungsverfahren

2.1 Vernehmlassungsvorlage

2.2 Übersicht über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens

2.3 Würdigung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens