Erläuternder Bericht

Wachstum im Durchschnitt 1,2%). Die insgesamt für die Förderperiode 2025–2028 beantragten Finanzmittel entsprechen einem durchschnittlichen Kreditvolumen von 250,5 Millionen Franken pro Jahr. Dies entspricht rund 0,3 Prozent der Bundesausgaben.

8 Auswirkungen

8.1 Auswirkungen auf den Bund

8.1.1 Finanzielle Auswirkungen

Die gesamten mit der Kulturbotschaft beantragten Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite belaufen sich auf 1001,9 Millionen Franken. Das entspricht einem realen Wachstum von 0,2 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2024 (nominales Wachstum im Durchschnitt 1,2%). Der Voranschlag 2024 liegt dabei gemäss Entscheid des Bundesrates vom 15. Februar 2023 für alle schwach gebundenen Ausgaben des Bundes wie namentlich die Kulturausgaben 2,0 Prozent unter dem ursprünglichen Finanzplan für das Jahr 2024.

Die beantragten Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite stellen die aus heutiger Sicht finanzierbare Obergrenze der Kulturausgaben des Bundes im Transferbereich dar.

Die Umsetzung einzelner Massnahmen erfordert eine Erhöhung des Funktionsaufwandes des BAK (vgl. Ziff. 7.2.1).

8.1.2 Personelle Auswirkungen

Die Vorlage führt zu keinem Personalmehrbedarf beim Bund.

8.1.3 Auswirkungen auf die Immobilien des Bundes

Die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der vom Bund getragenen Kultur- und Gedächtnisinstitutionen erfordert die Bereitstellung und den Betrieb der dazu erforderlichen Infrastruktur. Die Bereitstellung der Immobilien zur Erfüllung der Aufgaben der Kulturinstitutionen obliegt dem Bundesamt für Bauten und Logistik BBL (Art. 2 VILB).

Aktuell stehen folgende Bauvorhaben an, deren Realisierung die Förderperiode 2025–2028 tangieren werden: Gesamtsanierung und Instandsetzung der Nationalbibliothek in Bern, Errichtung eines neuen Betriebsstandorts der Nationalphonothek in Lugano als Teil der geplanten «Città della musica», welche durch die Stadt Lugano und dem Conservatorio della Svizzera italiana geplant ist, Erweiterung des Sammlungszentrums Affoltern a. Albis, Unterhalt und Optimierung des Centre culturel Suisse Paris sowie Prüfung des Schenkungsangebots des Parks und der Badeanlage Oskar Reinhart «am Römerholz» in Winterthur. In der Summe dürften diese Vorhaben mindestens 260 Millionen Franken kosten.

Die Finanzierung dieser Vorhaben erfolgt über die ordentlichen Instrumente und Verfahren des Bundes, wie zum Beispiel die entsprechenden Immobilienbotschaften des Bundesrates zuhanden des Parlaments. Angesichts der angespannten Haushaltslage ist noch unklar, wann die genannten Vorhaben finanziert werden können.