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Vernehmlassung 2023/30: Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Erleichterung der selbstständigen Erwerbstätigkeit, Berücksichtigung des Lebensmittelpunkts und Zugriffe auf Informationssysteme) · 7 Seiten

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Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes «%ASFF_YYYY_ID»

Voraussetzung gilt nicht für Personen, die sich vorübergehend in der Schweiz aufhalten, insbesondere zur Aus- oder Weiterbildung, zur Absolvierung eines Praktikums oder zur medizinischen Behandlung.

2Die Aufenthaltsbewilligung wird für einen bestimmten Aufenthaltszweck erteilt und kann mit weiteren Bedingungen verbunden werden.

Art. 34 Abs. 1 und 2 Einleitungssatz (Betrifft nur den französischen Text) und Bst. a–

d

1Betrifft nur den französischen Text.

2Ausländerinnen und Ausländern kann die Niederlassungsbewilligung erteilt werden, wenn:

a. Betrifft nur den französischen Text.

b. Betrifft nur den französischen Text.

c. Betrifft nur den französischen Text.

d. sich ihr Lebensmittelpunkt in der Schweiz befindet.

Art. 38 Abs. 2–4

2Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung, die zur selbstständigen oder unselbstständigen Erwerbstätigkeit zugelassen sind, oder Personen mit einer Niederlassungsbewilligung können eine selbstständige oder unselbstständige Erwerbstätigkeit in der ganzen Schweiz ausüben. Die Aufenthaltsbewilligung kann mit der Bedingung verbunden werden, dass für eine bestimmte Dauer kein Wechsel der Erwerbstätigkeit erfolgt.

3und4 Aufgehoben

Art. 61 Abs. 1 Bst. abis

1Eine Bewilligung erlischt:

abiswenn die Voraussetzung nach Artikel 33 Absatz 1bisoder 34 Absatz 2 Buchstabe d nicht mehr erfüllt ist;

Art. 67 Abs. 1

1Das SEM verfügt unter Vorbehalt von Absatz 5 Einreiseverbote gegenüber Ausländerinnen und Ausländern, wenn:

Art. 71b Weitergabe medizinischer Daten zur Beurteilung der

Transportfähigkeit

1Die behandelnden Ärztinnen oder Ärzte geben die für die Beurteilung der Transportfähigkeit notwendigen medizinischen Daten von Personen mit einem rechtskräftigen Entscheid über die Weg- oder Ausweisung oder die Landesverweisung nach Artikel