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Vernehmlassung 2023/53: Verkehrsflächen für den Langsamverkehr · 3 Seiten
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Verkehrsregelnverordnung «%ASFF_YYYY_ID»
5Auf zulassungspflichtigen Motorfahrrädern dürfen Personen nur auf bewilligten Plätzen mitgeführt werden. Bei schnellen Motorfahrrädern dürfen zusätzlich mitgeführt werden:
a. ein Kind auf einem sicheren Kindersitz; oder
b. höchstens zwei Kindern auf geschützten Sitzplätzen eines Fahrradanhängers.
6Aufgehoben
Art. 98b Übergangsbestimmung zur Änderung vom …
Führer von Fahrzeugen mit einer Fahrzeugbreite bis 1 m, die als Elektro-Rikschas nach Artikel 14 Buchstabe b Ziffer 3 VTS4 in der bis zum XX.XX.XXXX [Datum Inkrafttreten Änderung] gültigen Fassung zugelassen sind, müssen bis zum [Inkraftsetzungsdatum + 6 Jahre] die Vorschriften für Radfahrer beachten.
II
Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.
«$$SmartDocumentDate» Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Alain Berset
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr