Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/71: Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) · 9 Seiten

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Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung

Stromausfällen erlässt. Diese müssten aber verhältnismässig sein und man könnte sich an den

skandinavischen Beispielen orientieren.

Der Kanton TI verlangt, dass die kantonalen Notdienste bei der Bestimmung der prioritären

Antennenstandorte im Falle eines Stromausfalls einbezogen werden, und erwähnt, dass sie bei der Bereitstellung der Notstromaggregate Unterstützung leisten können.

Die SRG fordert, dass keine vertraglichen Verpflichtungen bezüglich Notstromversorgung aufgrund der vorgeschlagenen Regulierung aufgelöst werden. Weiter sollen sich regionale Störungen nicht

schweizweit auswirken. Sicherzustellen sei auch eine angemessene Information der von einem

Stromausfall betroffenen Bevölkerung.

Der Verein Schutz vor Strahlung regt an, dass die Anlagegrenzwerte auch in Zeiten von

Strommangellagen und während Blackouts nie überschritten werden dürfen. Technische Geräte und insbesondere medizinische Geräte wie Herzschrittmacher seien gegen solch starke Impulse nicht geschützt und könnten gestört oder sogar zerstört werden. Eine besondere Gefahr bestehe für

empfindliche Orte wie Chemiefabriken oder Tankstellen. Die Überschreitung der Grenzwerte könnte ausserdem bestimmte Personen, die aufgrund ihres Gesundheitszustands empfindlich sind, gefährden. Der Verein ist der Meinung, dass das Ausmass dieser Folgen nicht geprüft wurde und nicht in die Kosten-/Nutzen-Analyse mit einbezogen wurde.

9/9 BAKOM-D-C0D73401/444