Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/83: Änderung des Postgesetzes (PG) · 12 Seiten

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Ergebnisbericht der Vernehmlassung zur Revision PG (Ausbau indirekte Presseförderung)

Kategorie Total begrüsst Antworten Antworten nicht Total Antworten Begrüsste Begrüsste Kantone/KdK 27 2525

In der 10 55

Bundesversammlung vertretene politische Parteien gesamtschweizerische 3 33

Dachverbände der Gemeinden, Städten und Berggebiete gesamtschweizerische 8 55

Dachverbände der Wirtschaft Weitere begrüsste 45 1918

Organisationen Nicht angeschriebene 3838

Organisationen und Privatpersonen Total Antworten 93 57 3894

Tabelle 2: Übersicht über die eingegangenen Antworten

3 Zusammenfassung der Ergebnisse

3.1 Statistische Auswertung Für die statistische Auswertung der Stellungnahmen erfolgt die Einteilung nach:

 Zustimmung o Mehrheitsantrag: Die Vorlage wird im Sinne des Mehrheitsantrags vorbehaltlos begrüsst. Die Stellungnehmerin oder der Stellungnehmer ist mit der Vorlage einverstanden. o Minderheitsantrag: Die Vorlage wird im Sinne des Minderheitsantrags vorbehaltlos begrüsst. Die Stellungnehmerin oder der Stellungnehmer ist mit der Vorlage einverstanden.  Vorbehalte o Mehrheitsantrag: Die Vorlage wird im Sinne des Mehrheitsantrags grundsätzlich begrüsst, es bestehen jedoch Anpassungswünsche. o Minderheitsantrag: Die Vorlage wird im Sinne des Minderheitsantrags grundsätzlich begrüsst, es bestehen jedoch Anpassungswünsche.  Ablehnung: Die Vorlage wird grundsätzlich abgelehnt.

Kategorie Zustimmung Vorbehalte Ablehnung Mehrheits- Minderheits- Mehrheits- Minderheitsantrag antrag antrag antrag Kantone/KdK 14 5 24

In der Bundesversammlung 1 1 12

vertretene politische Parteien Gesamtschweizerische3

Dachverbände der Gemeinden, Städten und Berggebiete Gesamtschweizerische 1 31

Dachverbände der Wirtschaft Medienorganisationen 4 132

Regional und Lokalpresse 10 41

Mitgliedschafts- und 131

Stiftungspresse Weitere 3 41

Total 49 6 28 38

Tabelle 3: Statistische Auswertung der Stellungnahmen

4/12 BAKOM-D-58D73401/134